Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
25. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/45

Fragestunde

Zusammenfassung

Der Redner kann zur Aufspaltung der WestLB Girozentrale in WestLB AG und NRW.BANK aus persönlichem Wissen nichts sagen, will die Frage aber schriftlich nachliefern. Damals habe es viele Regelungen zur Trennung von Förder- und Wettbewerbsgeschäft gegeben, wobei die Stärkung des Wettbewerbsgeschäfts der AG im Vordergrund stand, während bei der NRW.BANK eher Eigenkapitalprobleme bestanden. Anschließend kritisiert der Abgeordnete Brockes, dass der Verkaufserlös von WestSpiel nicht als Einnahme für den Landeshaushalt 2023 genutzt wurde, weil stattdessen ein aus seiner Sicht verfassungswidriger neuer Schuldenschirm eingerichtet worden sei, und fragt nach den fachlichen Gründen für den Verzicht auf diese Einnahmeerwartung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.