Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
25. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/45

Fragestunde

Zusammenfassung

Der Redner beantwortet zwei Teile einer Frage zur NRW.BANK und erklärt zunächst, dass ein Jahresabschluss für 2023 derzeit noch nicht vorliegt, weshalb darin auch keine entsprechenden Angaben enthalten sein können. Da ein möglicher Vorgang erst im Haushaltsjahr 2024 wirksam würde, kann sich das Institut erst für das Geschäftsjahr 2024 mit der planerischen Abbildung befassen, weil die Wirksamkeit erst dann eintritt. Sollte der Landtag eine entsprechende Entscheidung treffen, ist die Bank gehalten, die Umsetzung in der Geschäftsabwicklung 2024 zu berücksichtigen, damit die Vorgabe ordnungsgemäß erfolgt. Damit begründet der Beitrag die zeitliche Abfolge und die Abhängigkeit von der Entscheidung des Landtags.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.