Redebeitrag

Marcus Optendrenk
- Datum
- 25. Oktober 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/45
Fragestunde
Zusammenfassung
Der Redner beantwortet zwei Teile einer Frage zur NRW.BANK und erklärt zunächst, dass ein Jahresabschluss für 2023 derzeit noch nicht vorliegt, weshalb darin auch keine entsprechenden Angaben enthalten sein können. Da ein möglicher Vorgang erst im Haushaltsjahr 2024 wirksam würde, kann sich das Institut erst für das Geschäftsjahr 2024 mit der planerischen Abbildung befassen, weil die Wirksamkeit erst dann eintritt. Sollte der Landtag eine entsprechende Entscheidung treffen, ist die Bank gehalten, die Umsetzung in der Geschäftsabwicklung 2024 zu berücksichtigen, damit die Vorgabe ordnungsgemäß erfolgt. Damit begründet der Beitrag die zeitliche Abfolge und die Abhängigkeit von der Entscheidung des Landtags.
Kernaussagen
- Jahresabschluss
- NRW.BANK
- Haushaltsjahr 2024
- Geschäftsplanung
- Landtagsentscheidung
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




