Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
25. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/45

Fragestunde

Zusammenfassung

Der Redner erläutert, dass Mittel, die einem Jahresabschluss nach § 340f zugeflossen sind, Teil der Vorsorgereserve dieser Vorschrift werden. Allerdings kann der Beitragende nicht beurteilen, ob die Beträge tatsächlich in Rücklagen nach §§ 340f, 340g oder anderweitig verbucht wurden, da dies nur die Bankgremien wissen. Für die Frage eines seit 1957 bestehenden treuhänderischen Verhältnisses spielt die konkrete Bilanzierungstechnik jedoch keine entscheidende Rolle, weil Sinn und Zweck von Banktechnik und Bilanzierung zu trennen sind. Deshalb kritisiert der Beitrag eine Verengung der Debatte auf formale Verbuchungsfragen, indem er den Blick auf die zugrunde liegende Treuhandbeziehung lenkt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.