Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
25. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/45

Fragestunde

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der bilanziellen und steuerlichen Behandlung von Mitteln aus einem treuhänderischen Konstrukt, das 1957 entstand und 2002 im Rahmen einer Aufspaltung übertragen wurde. Dargelegt wird, dass die Erträge in Gewinn- und Verlustrechnung, Bilanz und Eigenkapitalreserven eingegangen sind, was jedoch nicht bedeute, dass eine weitere Befassung ausgeschlossen sei. Kritisiert wird die Annahme, die Mittelentstehung entziehe sich der Diskussion. Der Redner begründet, dass bei steuerlich gleichbehandelten Erträgen nach Sinn und Zweck zu prüfen sei, ob eine Zuordnung zu einem Regelungskreis fortbestehe, und kündigt bei unvollständiger Regelung Beratungen mit den Gremien der Bank über die rechtliche Interpretation an.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.