Redebeitrag

Angela Freimuth

Fraktion
fdp
Datum
25. Oktober 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/45

Fragestunde

Zusammenfassung

Die Fragestunde behandelt die ungleiche Behandlung zweier Dozenten durch das Land. Kritisiert wird, dass die Zusammenarbeit mit der Dozentin A. beendet wurde, während beim Dozenten A. keine vergleichbaren Maßnahmen ergriffen wurden. Dadurch entstehe für die Dozentin A. eine rechtlich vorteilhafte Position, weil sie sich auf Gleichbehandlung berufen könne. Der Beitrag begründet, dass die Untätigkeit gegenüber dem Dozenten A. einen Referenzfall schaffe, der die polizeilichen Bemühungen zur Trennung von der Dozentin A. unnötig erschwere. Die Rednerin fordert eine Erklärung, warum diese Ungleichbehandlung hingenommen wird, und warum dadurch die rechtliche Auseinandersetzung erschwert wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.