Redebeitrag

Angela Freimuth
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 25. Oktober 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/45
Fragestunde
Zusammenfassung
Die Fragestunde behandelt die ungleiche Behandlung zweier Dozenten durch das Land. Kritisiert wird, dass die Zusammenarbeit mit der Dozentin A. beendet wurde, während beim Dozenten A. keine vergleichbaren Maßnahmen ergriffen wurden. Dadurch entstehe für die Dozentin A. eine rechtlich vorteilhafte Position, weil sie sich auf Gleichbehandlung berufen könne. Der Beitrag begründet, dass die Untätigkeit gegenüber dem Dozenten A. einen Referenzfall schaffe, der die polizeilichen Bemühungen zur Trennung von der Dozentin A. unnötig erschwere. Die Rednerin fordert eine Erklärung, warum diese Ungleichbehandlung hingenommen wird, und warum dadurch die rechtliche Auseinandersetzung erschwert wird.
Kernaussagen
- Ungleichbehandlung
- Beendigung der Zusammenarbeit
- Gleichbehandlung
- Referenzfall
- polizeiliche Maßnahmen
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




