Redebeitrag

Arndt Klocke

Fraktion
gru
Datum
15. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/37

Freie Fahrt für Künstliche Intelligenz? – Der sogenannte AI-Act der Europäischen Union darf nicht der Bremsklotz

Zusammenfassung

Die Rede behandelt die Einbringung der Novelle der Landesbauordnung, wobei der Redner die Maßnahmen der Koalition aus CDU und Grünen verteidigt. Im Mittelpunkt stehen die Solarverpflichtung, das Verbot von Schottergärten und die Digitalisierung von Planungsverfahren, weil diese Schritte klimafreundliches Bauen fördern und Planungssicherheit schaffen sollen. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit einer ausführlichen Anhörung und wirbt um Unterstützung der SPD, damit die Novelle nicht jährlich geändert werden muss. Kritisiert wird, dass die Umsetzung nur schrittweise erfolgt und Investoren sowie Bauherren langfristige Verlässlichkeit benötigen, weshalb eine breite demokratische Mehrheit angestrebt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.