Redebeitrag

Julia Eisentraut

Fraktion
gru
Datum
15. Juni 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/37

Freie Fahrt für Künstliche Intelligenz? – Der sogenannte AI-Act der Europäischen Union darf nicht der Bremsklotz

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den Antrag der AfD, der den EU AI-Act als Bremsklotz für Künstliche Intelligenz darstellt. Julia Eisentraut betont, dass Wissenschaft und Wirtschaft in NRW und Deutschland demokratische Werte in der Forschung hochhalten und der AI-Act die heimische Wirtschaft daher stärken werde. Der Antrag offenbare fehlendes Fachwissen über die Forschungsrealität. Vielmehr ziele die AfD auf eine Deregulierung von Massenüberwachung, biometrischen Daten und Gefühlsauswertung. Deshalb lehnt die Rednerin den Antrag für die Grünen ab und erhält Beifall von CDU und vereinzelt SPD.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.