Redebeitrag

Hartmut Beucker

Fraktion
afd
Datum
24. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/33

In den Ausschüssen erledigte Anträge Übersicht 8 gemäß § 82 Abs 2 der GO

Zusammenfassung

Dr. Hartmut Beucker von der AfD begründet die Zustimmung zum Antrag damit, dass dieser Lehren aus der Corona-Epidemie zieht und die Digitalisierung der Verwaltung voranbringt. Sämtliche in den Ausschusssitzungen vorgebrachten Einwendungen lassen sich demnach unproblematisch durch dienstrechtliche Regelungen unterhalb des Gesetzes lösen. Der Beitrag verweist auf die Ausschussberatungen und die Möglichkeit, offene Fragen auf dem Verordnungsweg zu klären. Deshalb stimmt die Fraktion zu. Die Rede fällt in die Tagesordnung zum Bericht über erledigte Anträge. Damit wird der Antrag unterstützt, weil er sowohl pandemiebedingte Konsequenzen aufgreift als auch verwaltungsinterne Abläufe vereinfacht.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.