Redebeitrag

Ralf Witzel

Fraktion
fdp
Datum
24. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/33

In den Ausschüssen erledigte Anträge Übersicht 8 gemäß § 82 Abs 2 der GO

Zusammenfassung

Der vorliegende Gesetzentwurf zielt darauf ab, Erleichterungen aus der Coronapandemie dauerhaft fortzuführen. Ralf Witzel erklärt für die FDP, dass man dem grundsätzlich nicht entgegenstehen wolle. Allerdings machten die schriftlichen Stellungnahmen deutlich, dass an etlichen Stellen noch Klärungs- und Verbesserungsbedarf bestehe. Deshalb hält der Redner das Gesetz in seiner aktuellen Fassung noch nicht für überzeugend. Kritisiert wird somit, dass die Vorlage trotz grundsätzlicher Zustimmung zur Verlängerung der Corona-Erleichterungen in der jetzigen Form nicht zustimmungsfähig erscheint, weil wesentliche Fragen offen bleiben und Nachbesserungen erforderlich sind, damit das Vorhaben tragfähig wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.