Redebeitrag

Herbert Reul
- Datum
- 24. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/33
In den Ausschüssen erledigte Anträge Übersicht 8 gemäß § 82 Abs 2 der GO
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit einer Änderung des Spielbankgesetzes NRW, die vor allem Klarstellungen und Anpassungen enthält. Reul erklärt, dass der Begriff des klassischen Spiels präzisiert und die Öffnungszeiten an Heiligabend wieder an die frühere Regelung angeglichen werden, weil sich die Neuregelung nicht bewährt hat. Zudem sollen die hohen Anforderungen an Zuverlässigkeit und Bonität künftig auch für nahe Angehörige von Gesellschaftern und Geschäftsführungsorganen gelten und entsprechende Änderungen meldepflichtig sein, damit Strohleute verhindert werden. Der Redner begründet dies mit Praxiserfahrungen und dem Ziel, Umgehungen zu vermeiden.
Kernaussagen
- Spielbankgesetz
- Klassisches Spiel
- Öffnungszeiten
- Zuverlässigkeit und Bonität
- Meldepflicht
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




