Redebeitrag

Herbert Reul
- Datum
- 24. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/33
In den Ausschüssen erledigte Anträge Übersicht 8 gemäß § 82 Abs 2 der GO
Zusammenfassung
Die Covid-19-Pandemie erforderte Anpassungen des Personalvertretungsgesetzes Nordrhein-Westfalen, um Sitzungen per Video- oder Telefonkonferenz zu ermöglichen. Weil die befristeten Regelungen halfen und die Digitalisierung voranschreitet, soll diese Option dauerhaft etabliert werden. Der Gesetzentwurf stärkt die Arbeitsfähigkeit der Personalvertretungen, indem er digitale Personalversammlungen und Übertragungen in Nebenstellen erlaubt. Herbert Reul betont, dass Datenschutz und Nichtöffentlichkeit gewahrt bleiben müssen. Zudem werden Vorschriften für Richter- und Staatsanwaltsräte angepasst, damit ein Gleichlauf gewährleistet ist. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit mit der veränderten Lebenswirklichkeit und der fortschreitenden Digitalisierung der Verwaltung.
Kernaussagen
- Personalvertretungsgesetz
- Digitale Sitzungen
- Personalversammlungen
- Datenschutz
- Richter- und Staatsanwaltsräte
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




