Redebeitrag

Herbert Reul

Datum
24. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/33

In den Ausschüssen erledigte Anträge Übersicht 8 gemäß § 82 Abs 2 der GO

Zusammenfassung

Die Covid-19-Pandemie erforderte Anpassungen des Personalvertretungsgesetzes Nordrhein-Westfalen, um Sitzungen per Video- oder Telefonkonferenz zu ermöglichen. Weil die befristeten Regelungen halfen und die Digitalisierung voranschreitet, soll diese Option dauerhaft etabliert werden. Der Gesetzentwurf stärkt die Arbeitsfähigkeit der Personalvertretungen, indem er digitale Personalversammlungen und Übertragungen in Nebenstellen erlaubt. Herbert Reul betont, dass Datenschutz und Nichtöffentlichkeit gewahrt bleiben müssen. Zudem werden Vorschriften für Richter- und Staatsanwaltsräte angepasst, damit ein Gleichlauf gewährleistet ist. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit mit der veränderten Lebenswirklichkeit und der fortschreitenden Digitalisierung der Verwaltung.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.