Redebeitrag

Gönül Eğlence

Fraktion
gru
Datum
4. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/31

Gemeinsam den „New Deal“ auf den Weg bringen und ein unabhängiges Gutachten zur Bildungsfinanzierung in

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit der Bildungsfinanzierung und der Forderung nach einem unabhängigen Gutachten. Kritisiert wird, dass der Begriff „New Deal“ für ein derart komplexes Thema zu hoch gegriffen sei und ein bloßes Ist-Zustands-Gutachten keine Lösung biete, weil das Problem seit 200 Jahren bestehe. Deshalb wird vorgeschlagen, die Begriffe kleiner zu wählen, wenn keine substanzielleren Vorschläge vorliegen. Die Ministerin hat bereits ein Rechtsgutachten zur Erfüllung des schulischen Bildungs- und Erziehungsauftrags in Auftrag gegeben und führt Gespräche mit kommunalen Spitzenverbänden, was als mögliche Antwort präsentiert wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.