Redebeitrag
Rech
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 4. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/31
Gemeinsam den „New Deal“ auf den Weg bringen und ein unabhängiges Gutachten zur Bildungsfinanzierung in
Zusammenfassung
Die Rede fordert eine Reform der Schulfinanzierung, weil Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte beste Bedingungen verdienen und das System leistungsfähig bleiben muss. Franziska Müller-Rech begründet die Zustimmung zum SPD-Antrag damit, dass Bund und Kommunen sich neu verständigen, der Bund sich stärker finanziell beteiligt und klare Zuständigkeiten ohne Regelungslücken geschaffen werden. Kritisiert wird eine Projektförderung statt Verstetigung. Der Beitrag befürwortet ein unabhängiges Gutachten oder eine Expertenkommission, damit ein ganzheitlicher Blick auf Schul- und Bildungsfinanzierung entsteht und auch Jugendhilfe sowie frühkindliche Bildung einbezogen werden. Dies soll einen ungefilterten Blick von außen ermöglichen und die Schulen in Nordrhein-Westfalen voranbringen.
Kernaussagen
- Schulfinanzierung
- Bildungsfinanzierung
- Expertenkommission
- Startchancen-Programm
- Konnexität
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


