Redebeitrag

Gönül Eğlence

Fraktion
gru
Datum
4. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/31

Gemeinsam den „New Deal“ auf den Weg bringen und ein unabhängiges Gutachten zur Bildungsfinanzierung in

Zusammenfassung

Gönül Eğlence (GRÜNE) begründet die Reform der Bildungsfinanzierung damit, dass das traditionelle System der Zuständigkeiten und die Befristung von Bundesprogrammen überfordert seien. Deshalb müsse der Bund systematisch beteiligt werden, damit Kommunen als Schulträger entlastet werden und Schülerinnen und Schüler unabhängig von der Finanzkraft gleiche Bedingungen vorfinden. Kritisiert wird, dass der Antrag die komplexe Bildungsfinanzierung insgesamt öffnet, obwohl zunächst eine transparente Entflechtung nötig sei. Der Beitrag fordert eine nachhaltige, klare Lösung, die über wenige Jahre hinausreicht und den steigenden Finanzbedarf berücksichtigt, indem Ungleiches ungleich behandelt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.