Redebeitrag

Frank Müller

Fraktion
spd
Datum
4. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/31

Gemeinsam den „New Deal“ auf den Weg bringen und ein unabhängiges Gutachten zur Bildungsfinanzierung in

Zusammenfassung

Der Redner der SPD verlangt in seinem Beitrag eine inhaltliche Klärung darüber, mit welchen konkreten Inhalten die Fraktion den Dialog mit allen Beteiligten führt, wenn ein unabhängiges Gutachten zur Bildungsfinanzierung als wenig hilfreich abgelehnt wird. Kritisiert wird, dass die Ablehnung von Vorhalten und Gutachten ohne alternative Vorschläge bleibt, weshalb der Beitrag von der angesprochenen Kollegin eine öffentliche Antwort einfordert, welche Inhalte und Reformvorschläge stattdessen diskutiert werden. Damit soll Transparenz hergestellt und der Weg zu einer gemeinsamen Reform, dem sogenannten New Deal, aufgezeigt werden, indem die Fraktion ihre Dialoginhalte offenlegt und konkrete Vorschläge präsentiert.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.