Redebeitrag

Claudia Schlottmann

Fraktion
cdu
Datum
4. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/31

Gemeinsam den „New Deal“ auf den Weg bringen und ein unabhängiges Gutachten zur Bildungsfinanzierung in

Zusammenfassung

Claudia Schlottmann von der CDU spricht zur Schulfinanzierung und betont, dass die Koalition dieses Thema im Koalitionsvertrag verankert hat und fortlaufend mit kommunalen Spitzenverbänden im Austausch steht. Sie fordert eine grundlegende Definition der Aufgaben von Schule, weil eine pauschale Geldverteilung nicht zielführend sei. Statt eines starren Gutachtens müsse der Dialog mit allen Beteiligten, einschließlich der Bundesebene, gesucht werden, damit gezielte Unterstützung möglich ist. Kritisiert wird der Vorwurf der Untätigkeit; seit 2022 werde kontinuierlich an Verbesserungen gearbeitet, weshalb der Austausch mit Kommunen fortgesetzt und intensiviert werden soll.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.