Redebeitrag
Claudia Schlottmann
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 4. Mai 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/31
Gemeinsam den „New Deal“ auf den Weg bringen und ein unabhängiges Gutachten zur Bildungsfinanzierung in
Zusammenfassung
Claudia Schlottmann von der CDU spricht zur Schulfinanzierung und betont, dass die Koalition dieses Thema im Koalitionsvertrag verankert hat und fortlaufend mit kommunalen Spitzenverbänden im Austausch steht. Sie fordert eine grundlegende Definition der Aufgaben von Schule, weil eine pauschale Geldverteilung nicht zielführend sei. Statt eines starren Gutachtens müsse der Dialog mit allen Beteiligten, einschließlich der Bundesebene, gesucht werden, damit gezielte Unterstützung möglich ist. Kritisiert wird der Vorwurf der Untätigkeit; seit 2022 werde kontinuierlich an Verbesserungen gearbeitet, weshalb der Austausch mit Kommunen fortgesetzt und intensiviert werden soll.
Kernaussagen
- Schulfinanzierung
- Koalitionsvertrag
- kommunale Spitzenverbände
- Bildungsdialog
- Gutachten
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.


