Redebeitrag

Dorothee Feller

Datum
4. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/31

Gemeinsam den „New Deal“ auf den Weg bringen und ein unabhängiges Gutachten zur Bildungsfinanzierung in

Zusammenfassung

Dorothee Feller kritisiert den Antrag zum Bildungs-New-Deal als zu umfassend, weil er auch frühkindliche und Hochschulbildung einbezieht, obwohl eine Umstrukturierung auf den Schulbereich fokussiert werden sollte. Die Rednerin begründet dies mit der zunehmenden Vielschichtigkeit des Schulsystems, neuen Aufgaben wie Inklusion und Digitalisierung sowie komplexeren Finanzströmen. Deshalb fordert die Ministerin zunächst ein Rechtsgutachten zu erforderlichen Schulkosten und Lastenverteilung, anschließend ein bildungsökonomisches Gutachten zur tatsächlichen Aufwandshöhe. Der Beitrag begründet diese Schritte mit laufenden Gesprächen mit kommunalen Spitzenverbänden, damit die Schulfinanzierung auf ein zukunftsfähiges Fundament gestellt wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.