Redebeitrag

Claudia Schlottmann

Fraktion
cdu
Datum
4. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/31

Gemeinsam den „New Deal“ auf den Weg bringen und ein unabhängiges Gutachten zur Bildungsfinanzierung in

Zusammenfassung

Die Debatte befasst sich mit dem Vorhaben, gemeinsam einen „New Deal“ auf den Weg zu bringen und ein unabhängiges Gutachten zur Bildungsfinanzierung einzuholen, weil dadurch eine belastbare Entscheidungsgrundlage geschaffen werden soll. Der Beitrag der Rednerin beantwortet eine Zwischenfrage bewusst erst dann, wenn alle Themen und Inhalte geklärt sind, damit keine voreiligen Festlegungen erfolgen. Kritisiert wird diese Haltung von der SPD, die darin eine ausweichende Reaktion sieht und deshalb auf eine schnellere Klärung drängt. Deutlich wird, dass die inhaltliche Klärung offener Fragen Voraussetzung für tragfähige Entscheidungen zur Bildungsfinanzierung ist, indem sie Transparenz und Nachvollziehbarkeit herstellt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.