Redebeitrag

Dorothee Feller

Datum
4. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/31

Gemeinsam den „New Deal“ auf den Weg bringen und ein unabhängiges Gutachten zur Bildungsfinanzierung in

Zusammenfassung

Die Rednerin erläutert, dass der Inhalt eines unabhängigen Gutachtens zur Bildungsfinanzierung noch mit Gutachtern und kommunalen Spitzenverbänden abgestimmt wird, wobei der Schulbereich den Schwerpunkt bildet und Randgebiete noch besprochen werden. Kritisiert wird, dass konkrete Festlegungen fehlen, weshalb der Beitrag als reine Behauptung zurückgewiesen wird. Nach der Aussprache lehnt das Parlament den Antrag der Opposition ab, weil CDU und Grüne dagegen stimmen, während SPD, FDP, AfD und ein fraktionsloser Abgeordneter zustimmen. Anschließend beginnt die Debatte zum Gedenken an den Aufstand im Warschauer Ghetto.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.