Redebeitrag

Jochen Ott

Fraktion
spd
Datum
4. Mai 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 18/31

Gemeinsam den „New Deal“ auf den Weg bringen und ein unabhängiges Gutachten zur Bildungsfinanzierung in

Zusammenfassung

Der SPD-Abgeordnete Jochen Ott hinterfragt, ob das von der Ministerin angekündigte Gutachten zur Aufgabe von Schule auch die frühkindliche Bildung umfasst. Zuvor hatte die Ministerin erklärt, sich auf Schule konzentrieren zu wollen, und ein Gutachten zu deren Aufgaben avisiert. Da die frühkindliche Bildung für die Schulpolitik von besonderer Bedeutung ist, fordert der Beitrag Klarheit über den Untersuchungsgegenstand, damit die Bildungsfinanzierung nicht isoliert betrachtet wird. Kritisiert wird die Unbestimmtheit der Ankündigung, weil ohne Einbeziehung dieses Bereichs keine tragfähige Finanzierung möglich erscheint. Der Redner verlangt eine eindeutige Antwort, um Planungssicherheit zu schaffen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.