Redebeitrag

Marcel Hafke

Fraktion
fdp
Datum
16. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/129

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Die Fragestunde behandelt die Folgen des gescheiterten vorgezogenen Kohleausstiegs für Nordrhein-Westfalen, insbesondere für Strukturwandelprojekte und Arbeitsplätze. Weil der Bund die Verantwortung für die unklare Lage trägt, verweist die Ministerin auf die Leitentscheidung, die Tagebauflächen bei Reservebetrieb stabil hält, damit Fördermittel für Infrastruktur, Innovation und Qualifizierung gesichert bleiben. Kritisiert wird die Annahme eines Ausstiegs 2030, da Unternehmenschefs vor Gefahren für die Versorgungssicherheit warnen. Deshalb betont die Ministerin das Zieldreieck aus Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit und Klimaneutralität, sodass kein Kraftwerk vom Netz geht, solange die Versorgung nicht gewährleistet ist, und der Bund eine Kraftwerksstrategie liefern muss.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.