Redebeitrag

Thomas Nückel

Fraktion
fdp
Datum
16. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/129

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde geht es um die mögliche Umlage der Kompensation für einen Reservebetrieb von drei nordrhein-westfälischen Braunkohlekraftwerken über die Netzentgelte, weil der Abgeordnete wissen will, ob die Landesregierung diese Finanzierung annimmt. Die Ministerin erklärt, dass derzeit unklar sei, ob ein Reservebetrieb überhaupt notwendig wird, weshalb keine gesetzliche Grundlage für eine Regelung existiert. Zwar sieht das Kohleverstromungsbeendigungsgesetz eine Umlage über Netzentgelte für die zeitlich gestreckte Stilllegung vor, doch für die letzten drei Kraftwerke ist dies offen. Frühere Mechanismen wurden nie genutzt, sodass keine gesicherte Aussage möglich ist.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.