Redebeitrag

Yvonne Gebauer

Fraktion
fdp
Datum
16. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/129

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Landtags geht es um die Informierung der Landesregierung über die bevorstehende Verschiebung eines Prüfberichts. Yvonne Gebauer fragt, welche Stellen innerhalb der Landesregierung, insbesondere Staatskanzlei und Wirtschaftsministerium, wann über die Verschiebung informiert wurden. Die Ministerin antwortet, dass bislang keine Unterrichtung der Landesregierung durch die Bundesregierung erfolgt sei. Deshalb bleibt offen, ob und wann die Landesregierung von der Verschiebung erfuhr. Der Beitrag zielt auf Transparenz und Aufklärung über den Informationsfluss zwischen Bundes- und Landesregierung, weil die Fragestellerin Klarheit über Zuständigkeiten und Zeitpunkte verlangt. Kritisiert wird das Fehlen einer Unterrichtung, sodass die Antwort keine konkreten Angaben liefert.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.