Redebeitrag

Yvonne Gebauer
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 16. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/129
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde des Landtags geht es um die Informierung der Landesregierung über die bevorstehende Verschiebung eines Prüfberichts. Yvonne Gebauer fragt, welche Stellen innerhalb der Landesregierung, insbesondere Staatskanzlei und Wirtschaftsministerium, wann über die Verschiebung informiert wurden. Die Ministerin antwortet, dass bislang keine Unterrichtung der Landesregierung durch die Bundesregierung erfolgt sei. Deshalb bleibt offen, ob und wann die Landesregierung von der Verschiebung erfuhr. Der Beitrag zielt auf Transparenz und Aufklärung über den Informationsfluss zwischen Bundes- und Landesregierung, weil die Fragestellerin Klarheit über Zuständigkeiten und Zeitpunkte verlangt. Kritisiert wird das Fehlen einer Unterrichtung, sodass die Antwort keine konkreten Angaben liefert.
Kernaussagen
- Prüfbericht
- Informationsfluss
- Landesregierung
- Bundesregierung
- Fragestunde
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Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





