Redebeitrag

Marcel Hafke
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 16. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/129
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
In der Fragestunde geht es um die Pflicht des Bundes zur Vorlage eines Evaluationsberichts zum StromVKG und die Rolle der Landesregierung. Der Fragesteller möchte wissen, wie das Land darauf hinwirkt, dass die Bundesregierung den Prüfauftrag erfüllt, nachdem diese den Bericht nicht fristgerecht vorgelegt hat. Die Ministerin erklärt, die Landesregierung könne die Auffassung des Bundes nachvollziehen, dass ein späterer Bericht aussagekräftiger sei, weil erste Ausschreibungsergebnisse einfließen könnten. Gegenüber früherer und aktueller Bundesregierung habe man sich wiederholt für eine schlagkräftige Kraftwerksstrategie eingesetzt, damit wasserstofffähige Gaskraftwerke angereizt werden und die Versorgungssicherheit gewährleistet bleibt. Kritisiert wird somit indirekt die verzögerte Berichtsvorlage, während die Landesregierung auf eine zügige Umsetzung der Strategie drängt.
Kernaussagen
- Evaluationsbericht
- StromVKG
- Kraftwerksstrategie
- wasserstofffähige Gaskraftwerke
- Versorgungssicherheit
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





