Redebeitrag

Alexander Steffen

Fraktion
fdp
Datum
16. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/129

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Die Fragestunde thematisiert das Ausbleiben der gesetzlich vorgesehenen Evaluationsberichte zum vorgezogenen Kohleausstieg nach dem Kohleverstromungsbeendigungsgesetz, wodurch die Versorgungssicherheit gefährdet werden könnte. Der Fragesteller erkundigt sich, wann und auf welchem Weg die Landesregierung erstmals davon erfuhr, dass der Bund die Prüfungen nicht fristgerecht zum 15. August 2026 abschließen wird. Die Ministerin erklärt, eine offizielle Unterrichtung habe nicht stattgefunden; Kenntnis erlangte die Landesregierung erst durch eine dpa-Meldung vom 11. August 2026, zuvor habe es nur unbestätigte Hinweise gegeben. Sie zeigt Verständnis für die Verschiebung, da die Ausschreibungsergebnisse nach dem StromVKG einfließen sollen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.