Redebeitrag
Alexander Steffen
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 16. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/129
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
Die Fragestunde thematisiert das Ausbleiben der gesetzlich vorgesehenen Evaluationsberichte zum vorgezogenen Kohleausstieg nach dem Kohleverstromungsbeendigungsgesetz, wodurch die Versorgungssicherheit gefährdet werden könnte. Der Fragesteller erkundigt sich, wann und auf welchem Weg die Landesregierung erstmals davon erfuhr, dass der Bund die Prüfungen nicht fristgerecht zum 15. August 2026 abschließen wird. Die Ministerin erklärt, eine offizielle Unterrichtung habe nicht stattgefunden; Kenntnis erlangte die Landesregierung erst durch eine dpa-Meldung vom 11. August 2026, zuvor habe es nur unbestätigte Hinweise gegeben. Sie zeigt Verständnis für die Verschiebung, da die Ausschreibungsergebnisse nach dem StromVKG einfließen sollen.
Kernaussagen
- Kohleausstieg
- Versorgungssicherheit
- Evaluationsberichte
- Stromversorgung
- Kraftwerkstrategie
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.






