Redebeitrag

Yvonne Gebauer

Fraktion
fdp
Datum
16. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/129

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

In der Fragestunde des Landtags geht es um die von der Landesregierung mitverantwortete Vorverlegung des Braunkohleausstiegs im Rheinischen Revier von 2038 auf 2030 und deren möglichen Zusammenhang mit einer Verknappung gesicherter Stromerzeugungskapazität, die in einem Interview beschrieben wurde. Die Fragestellerin verlangt von der Wirtschaftsministerin eine Einschätzung, ob diese Entscheidung die Versorgungssicherheit beeinträchtigt. Die Ministerin verweigert eine direkte Antwort, weil unklar sei, worauf sich die zitierte Aussage bezogen habe, und möchte deshalb keinen Zusammenhang herstellen, den sie nicht belegen kann. Kritisiert wird somit eine ausweichende Haltung, indem die Antwort auf die Frage nach den Folgen der Ausstiegsbeschleunigung offenbleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.