Redebeitrag

Werner Pfeil

Fraktion
fdp
Datum
16. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/129

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Die Fragestunde behandelt den vorgezogenen Kohleausstieg und den ausstehenden Prüfbericht zum Gesetzestermin, weil der Bund die Prüfaufgabe trotz Vertagung fristgerecht erfüllen muss. Der Fragesteller möchte wissen, was die Aussage der Landesregierung, alle Aufgaben erledigt zu haben, konkret bedeutet und ob gegenüber dem Bund auf die fristgerechte Vorlage hingewiesen wurde. Die Ministerin begründet dies mit der Leitentscheidung, die Planungssicherheit für die Menschen im Rheinischen Revier schaffe, damit diese ihre Heimat behalten können. Zudem verweist sie auf den erfolgreichen Ausbau erneuerbarer Energien, weshalb die Flächen durch eine mögliche Reserve nicht beeinträchtigt würden.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.