Redebeitrag

Werner Pfeil
- Fraktion
- fdp
- Datum
- 16. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/129
Fragestunde Mündliche Anfragen
Zusammenfassung
Die Fragestunde behandelt den vorgezogenen Kohleausstieg und den ausstehenden Prüfbericht zum Gesetzestermin, weil der Bund die Prüfaufgabe trotz Vertagung fristgerecht erfüllen muss. Der Fragesteller möchte wissen, was die Aussage der Landesregierung, alle Aufgaben erledigt zu haben, konkret bedeutet und ob gegenüber dem Bund auf die fristgerechte Vorlage hingewiesen wurde. Die Ministerin begründet dies mit der Leitentscheidung, die Planungssicherheit für die Menschen im Rheinischen Revier schaffe, damit diese ihre Heimat behalten können. Zudem verweist sie auf den erfolgreichen Ausbau erneuerbarer Energien, weshalb die Flächen durch eine mögliche Reserve nicht beeinträchtigt würden.
Kernaussagen
- Kohleausstieg
- Prüfbericht
- Leitentscheidung
- Rheinisches Revier
- Erneuerbare Energien
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.





