Redebeitrag

Rech

Fraktion
fdp
Datum
16. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/129

Fragestunde Mündliche Anfragen

Zusammenfassung

Franziska Müller-Rech von der FDP kritisiert, dass eine Umlage über die Netzentgelte den Strom in ganz Deutschland für ein nordrhein-westfälisches Prestigeprojekt verteuern würde, zumal Deutschland im zweiten Quartal 2026 die vierthöchsten Strompreise weltweit hatte. Deshalb fragt die Abgeordnete nach der volkswirtschaftlichen Klugheit. Wirtschaftsministerin Mona Neubaur entgegnet, es handle sich nicht um ein Prestigeprojekt, sondern um einen planungssichernden Schritt von Bund, Tagebauunternehmen und Land, damit den Beschäftigten Respekt gezollt und dem Rheinischen Revier durch Investitionen neue Arbeitsplätze gesichert werden. Eine Stromkostensteigerung liege nicht in der Verantwortung des Landes, weil der Bund über die Reserve entscheide.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.