Redebeitrag

Martin Vincentz

Fraktion
afd
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/125

Finanzierungsstreit im Rettungsdienst in Nordrhein-Westfalen: Welche Konsequenzen drohen für Patientinnen und Patienten sowie Kommunen? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert die geplante Bepreisung sogenannter Fehl- oder Leerfahrten im Rettungsdienst, weil dadurch Patienten für vermeintliche Fehlentscheidungen bestraft würden, obwohl Laien oft nicht zwischen Notfall und Lappalie unterscheiden können. Anhand zweier Beispiele zeigt Dr. Vincentz, dass im Zweifel weiterhin die 112 gelten müsse. Kritisiert wird zudem der Streit um die Finanzierung zwischen Bund, Ländern, Kommunen und Krankenkassen, der zu Lasten der Versorgung gehe. Deshalb fordert der Beitrag eine faire, dauerhafte Lösung spätestens für 2027, damit die Menschen gut versorgt bleiben und das Vertrauen in Demokratie und Gesundheitssystem erhalten bleibt.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.