Redebeitrag

Meral Thoms

Fraktion
gru
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/125

Finanzierungsstreit im Rettungsdienst in Nordrhein-Westfalen: Welche Konsequenzen drohen für Patientinnen und Patienten sowie Kommunen? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Die Rede behandelt den Kompromiss zur Finanzierung von Fehlfahrten im Rettungsdienst zwischen Kommunen und Krankenkassen in Nordrhein-Westfalen. Thoms begruendet die Einigung damit, dass das Kernproblem im Bundesrecht liege, weil der Rettungsdienst im Sozialgesetzbuch nur als Transportleistung abgerechnet werde, obwohl er vor Ort behandle. Deshalb brauche es bis zur Bundesreform 2027 eine Uebergangsloesung mit 15-Prozent-Regel und Qualitaetssicherung. Kritisiert wird, dass die SPD Alternativen schuldig bleibe und Aengste schuere, statt den schwer verhandelten Kompromiss anzuerkennen. Der Beitrag fordert, bei lebensbedrohlichen Situationen ohne Zoegern die 112 zu waehlen, und dankt den Einsatzkraeften ausdruecklich fuer jeden Einsatz.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.