Redebeitrag

Thorsten Klute

Fraktion
spd
Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/121

Landesregierung kritisiert Gesundheitssparpaket des Bundes – wie will sie Nachbesserungen erreichen? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert das Gesundheitssparpaket des Bundes und fordert Nachbesserungen, weil das bestehende Nebeneinander von privater und gesetzlicher Versicherung ungerecht sei und berufstätige Familien belaste. Klute verteidigt kontroverse Positionen als demokratischen Streit und wirbt für mehr Gerechtigkeit im Gesundheitswesen, damit die Menschen mitgenommen werden. Kritisiert wird zudem, dass abweichende Meinungen beschimpft statt respektiert wurden. Die Rede begründet die Haltung der SPD-Landesregierung mit dem Gefühl der Ungleichbehandlung zwischen privat und gesetzlich Versicherten und lädt zur gemeinsamen Suche nach kurzfristigen Stabilisierungswegen ein, um das System zu sichern.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.