Redebeitrag

Susanne Schneider

Fraktion
fdp
Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/121

Landesregierung kritisiert Gesundheitssparpaket des Bundes – wie will sie Nachbesserungen erreichen? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Susanne Schneider kritisiert in der Aktuellen Stunde das Gesundheitssparpaket des Bundes, weil es die Menschen verunsichere und die Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen in eine Schieflage bringe, da Begrenzungen auch die zuvor gemeinsam als notwendig anerkannten Kliniken träfen. Der Beitrag begründet dies mit breiter Kritik von Krankenhausgesellschaft, DAK und Patientenschutz. Kritisiert wird zudem, dass Landesgesundheitsminister Laumann anfangs zufrieden war, dann aber ohne eigene Vorschläge für Nachbesserungen in Berlin blieb. Die Rede verteidigt die private Krankenversicherung als Wettbewerbsmotor und wirft der SPD vor, mit der Bürgerversicherung Arbeitsplätze zu gefährden, weshalb weiterhin Widerstand gefordert wird.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.