Redebeitrag

Mehrdad Mostofizadeh

Fraktion
gru
Datum
6. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/121

Landesregierung kritisiert Gesundheitssparpaket des Bundes – wie will sie Nachbesserungen erreichen? Aktuelle Stunde auf Antrag

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert, dass in der Aktuellen Stunde zur Gesundheitsreform des Bundes vor allem Schuldzuweisungen statt Lösungen ausgetauscht werden, weshalb ein ernsthafter Reformwille aller demokratischen Parteien eingefordert wird. Mostofizadeh bemängelt, dass die SPD-Fraktion weite Teile ihrer Rede wie ein vorbereitetes Parteistatement vorträgt, und verlangt konkrete Vorschläge statt Oppositionsrhetorik. Kritisiert wird zudem, dass die FDP notwendige Maßnahmen wie die Finanzierung der Bürgergeldempfänger in der GKV oder die beitragsfreie Mitversicherung blockiert, indem sie auf andere zeigt. Damit begründet der Beitrag die Forderung, Schwierigkeiten gemeinsam auszuhalten und Reformen umzusetzen.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.