Redebeitrag

Thomas Röckemann

Fraktion
afd
Datum
19. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/119

Kultur im ländlichen Raum mit Kultur- Schecks weiter stärken

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Anpassung der Landesjustizvollzugsgesetze an das Selbstbestimmungsgesetz und weitere Geschlechtskategorien im Personenstandsrecht. Kritisiert wird, dass das Selbstbestimmungsgesetz objektive Kriterien durch Selbsteinschätzung ersetzt und damit die biologische Realität verleugnet. Der Redner warnt, dass die Aufweichung der Geschlechtertrennung im Justizvollzug konkrete Risiken von Übergriffen birgt, weil Verantwortung ohne klare Leitlinien auf das Personal verlagert wird. Zudem werden Mehrbelastungen nicht beziffert und datenschutzrechtliche Risiken durch automatisierte Datenabrufe geschaffen. Deshalb fordert der Beitrag die Ablehnung des Gesetzentwurfs und des Änderungsantrags.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.