Redebeitrag

Sonja Bongers

Fraktion
spd
Datum
19. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/119

Kultur im ländlichen Raum mit Kultur- Schecks weiter stärken

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Weiterentwicklung des Personenstandsrechts, insbesondere die Änderung des Geschlechtseintrags und die Option, sich als divers eintragen zu lassen. Bongers führt aus, dass auch in Haft befindliche Personen davon Gebrauch gemacht haben, die Unterbringung und Durchsuchung jedoch weiterhin nach den Kategorien männlich und weiblich erfolgen. Weil jede Biografie hoch individuell ist, hält die Rednerin eine Einzelfallprüfung und -entscheidung für sinnvoll, damit sowohl für betroffene Personen als auch für Mitgefangene eine angemessene Lösung gefunden wird. Deshalb stimmt die SPD der Gesetzesänderung und dem Änderungsantrag zu.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.