Redebeitrag

Angela Freimuth

Fraktion
fdp
Datum
19. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 18/119

Kultur im ländlichen Raum mit Kultur- Schecks weiter stärken

Zusammenfassung

Die Rede der FDP-Abgeordneten befasst sich mit der Stärkung der Johannes-Rau-Forschungsgemeinschaft und der Nordrhein-Westfälischen Akademie der Wissenschaften und Künste durch Modernisierung, Energieeffizienz und Digitalisierung. Kritisiert wird, dass die Koalition hierfür fast ausschließlich Bundesmittel aus dem NRW-Plan und schuldenfinanzierte Sondervermögen nutze, anstatt eigene Landesmittel bereitzustellen. Dadurch würden ohnehin geplante Maßnahmen lediglich umetikettiert, sodass keine zusätzlichen Investitionen entstehen. Der Beitrag begründet die Enthaltung der FDP-Fraktion damit, dass das Ziel geteilt werde, der Weg über fremde Mittel und neue Schulden jedoch abgelehnt werde.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.