Redebeitrag

Simon Rock

Fraktion
gru
Datum
26. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/109

In den Ausschüssen erledigte Anträge Übersicht 36 gemäß § 82 Abs. 2 GO

Zusammenfassung

Simon Rock begründet für die Grünen die Neuregelung des Landesumzugskostengesetzes, die vor allem Inlandsumzüge durch Pauschalen statt Einzelabrechnungen vereinfacht. Dadurch sinkt der Verwaltungsaufwand, Bürokratie wird abgebaut und Berechtigte erhalten frühzeitig Klarheit über Erstattungen. Der Beitrag verweist auf die grundsätzliche Zustimmung der Sachverständigen und räumt ein, dass Pauschalen in Einzelfällen nicht vollständig kostendeckend sein können. Kritische Anmerkungen der kommunalen Spitzenverbände zu § 4 Absatz 3 werden mit Verweis auf die eindeutige Auslegung zurückgewiesen. Die Rede fordert Zustimmung zum Gesetzentwurf, weil die Pauschalen auf Durchschnittswerten basieren und nach objektiven Kriterien differenziert sind.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.