Redebeitrag

Jörg Blöming

Fraktion
cdu
Datum
26. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/109

In den Ausschüssen erledigte Anträge Übersicht 36 gemäß § 82 Abs. 2 GO

Zusammenfassung

Der Redner begründet die abschließende Beratung über die Neuregelung des Landesumzugskostengesetzes und die Modernisierung des Reisekostenrechts. Weil das bisherige Gesetz von 1993 kleinteilig und aufwendig war, sollen Pauschalen nach Wohnungsgröße, Personenzahl und Entfernung für Klarheit und Planbarkeit sorgen. Dadurch werden Beschäftigte und Verwaltung entlastet, digitale Prozesse gestärkt und Doppelstrukturen beseitigt. Kritische Hinweise zu realitätsgerechten Pauschalen und Härtefällen werden ernst genommen, der FDP-Änderungsantrag jedoch abgelehnt. Der Beitrag begründet die Zustimmung mit Bürokratieabbau, Transparenz und Effizienz für bessere Arbeitsbedingungen im öffentlichen Dienst.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.