Redebeitrag

Jörg Blöming
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 26. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 18/109
In den Ausschüssen erledigte Anträge Übersicht 36 gemäß § 82 Abs. 2 GO
Zusammenfassung
Der Redner begründet die abschließende Beratung über die Neuregelung des Landesumzugskostengesetzes und die Modernisierung des Reisekostenrechts. Weil das bisherige Gesetz von 1993 kleinteilig und aufwendig war, sollen Pauschalen nach Wohnungsgröße, Personenzahl und Entfernung für Klarheit und Planbarkeit sorgen. Dadurch werden Beschäftigte und Verwaltung entlastet, digitale Prozesse gestärkt und Doppelstrukturen beseitigt. Kritische Hinweise zu realitätsgerechten Pauschalen und Härtefällen werden ernst genommen, der FDP-Änderungsantrag jedoch abgelehnt. Der Beitrag begründet die Zustimmung mit Bürokratieabbau, Transparenz und Effizienz für bessere Arbeitsbedingungen im öffentlichen Dienst.
Kernaussagen
- Landesumzugskostengesetz
- Reisekostenrecht
- Pauschalen
- Digitalisierung
- Bürokratieabbau
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



