Redebeitrag

Benjamin Limbach

Datum
5. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/105

Gesetz zur Neuverkündung des Verfassungsschutzgesetzes Nordrhein- Westfalen und zur Änderung weiterer Gesetze Gesetzentwurf

Zusammenfassung

In der Aussprache zum Gesetz zur Neuverkündung des Verfassungsschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen und zur Änderung weiterer Gesetze ergreift Dr. Benjamin Limbach das Wort, um auf eine vorherige Wortmeldung zu reagieren und Respekt gegenüber dem Landtag zu thematisieren, wobei der Beitrag mit Beifall von CDU, Grünen und FDP endet. Anschließend schließt der Vizepräsident die Beratung zur Großen Anfrage 32 der AfD ab, weil keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, und eröffnet die zweite Lesung des Gesetzentwurfs, zu dem die FDP eine namentliche Abstimmung beantragt hat, damit die Abstimmung entsprechend durchgeführt werden kann.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.