Redebeitrag

Marcus Optendrenk

Datum
8. Oktober 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 18/103

Verfassungsgerichtliches Verfahren Aktenzeichen VerfGH 60/25

Zusammenfassung

Der fraktionslose Redner Dr. Marcus Optendrenk begründet die Anpassung des Ausschußmitglieder-Entschädigungsgesetzes an das Landesreisekostengesetz, damit ehrenamtliche Mitglieder von Ausschüssen und Beiräten weiterhin gute Arbeitsbedingungen vorfinden. Weil die Beträge für Fahr- und Flugkostenerstattung sowie Wegstrecken- und Mitnahmeentschädigung gestiegen sind, werden die Verweise aktualisiert und die Entschädigungshöhe angeglichen. Erstmals sollen notwendige Parkgebühren von höchstens zehn Euro pro Sitzungstag erstattet werden, wodurch die Tätigkeit attraktiver wird. Zudem wird das Verzeichnis der Ausschüsse und Beiräte durch Umbenennungen, Ergänzungen und Streichungen aktualisiert, um den aktuellen Stand abzubilden. Der Beitrag bittet um Zustimmung und freut sich auf die weiteren Beratungen im Ausschuss.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.