Tagesordnungspunkt

Befragung der Bundesregierung

Zusammenfassung

Die Rede von Swantje Henrike Michaelsen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) im Bundestag thematisiert die Elektromobilität und die Haushaltskürzung bei der Förderung von Elektrobussen. Zunächst wird die Einigkeit über die Zukunft der Elektromobilität betont, dann aber kritisiert, dass konsequente Politik fehle. Die Rednerin fragt den Minister, warum ausgerechnet die Anschaffungsförderung für Elektrobusse gekürzt wird, obwohl diese ein wichtiger Baustein für die kommunale Elektromobilität ist. Damit wird die Dringlichkeit der Förderung unterstrichen und die Kürzung als kontraproduktiv dargestellt, weil sie den Fortschritt in den Kommunen behindert.

• Elektromobilität
• Elektrobusse
• Anschaffungsförderung
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