Redebeitrag
Michael Kaufmann
- Fraktion
- AfD
- Datum
- 6. März 2026
- Fundstelle
- 21. Wahlperiode · 63. Sitzung
Tagesordnungspunkt
a) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands 2026 b) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands 2025 hier: Stellungnahme der Bundesregierung
Zusammenfassung
Der Redner der AfD-Fraktion bezieht sich auf die EFI-Gutachten 2025 und 2026, die strukturelle Wachstumsschwäche, sinkende Wettbewerbsfähigkeit und Deindustrialisierung konstatieren. Kritisiert wird, dass trotz jährlicher Expertenwarnungen vor Bürokratie, Fachkräftemangel und geringem Transfer kaum Maßnahmen folgen, weshalb Deutschland zwar exzellent forsche, aber Patente im Ausland angemeldet würden. Deshalb fordert der Beitrag weniger Bürokratie, unternehmensfreundliche Rahmenbedingungen, Transfer als dauerhafte Kernaufgabe sowie eigene MINT-Ausbildung, damit Wertschöpfung, Gründungen und Arbeitsplätze im Inland entstehen und der Standort gestärkt wird.
Weitere Themen: wirtschaft-energie · bildung · arbeit
Der vollständige Wortlaut steht im amtlichen Plenarprotokoll der 63. Sitzung (21. Wahlperiode).
Quelle: Plenarprotokoll Deutscher Bundestag.
Hauptthema: Forschung, Technologie und Raumfahrt
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Florian MüllerCDUDer Unionsredner befasst sich mit dem EFI-Gutachten zu Forschung und Innovation und betont, dass Deutschland zwar über gute Strategien verfüge, aber bei der Umsetzung von Ideen in Produkte und Arbeitsplätze Nachholbedarf habe. Deshalb begrüßt er die Hightech Agenda mit sechs Schlüsselbereichen, weil sie Mittel bündele und den Weg von der Grundlagenforschung bis zur Anwendung begleite. Zudem fordert er das Innovationsfreiheitsgesetz, damit Bürokratie abgebaut und Vertrauen in die Wissenschaft gestärkt werde. Kritisiert wird, dass die Linke einen Wissenschaftler aus politischen Gründen als unwissenschaftlich abgestempelt habe, was der Redner als Gefahr für die Innovationskraft wertet.- Michael KaufmannAfDDer Redner der AfD-Fraktion bezieht sich auf die EFI-Gutachten 2025 und 2026, die strukturelle Wachstumsschwäche, sinkende Wettbewerbsfähigkeit und Deindustrialisierung konstatieren. Kritisiert wird, dass trotz jährlicher Expertenwarnungen vor Bürokratie, Fachkräftemangel und geringem Transfer kaum Maßnahmen folgen, weshalb Deutschland zwar exzellent forsche, aber Patente im Ausland angemeldet würden. Deshalb fordert der Beitrag weniger Bürokratie, unternehmensfreundliche Rahmenbedingungen, Transfer als dauerhafte Kernaufgabe sowie eigene MINT-Ausbildung, damit Wertschöpfung, Gründungen und Arbeitsplätze im Inland entstehen und der Standort gestärkt wird.
Holger MannSPDDer Beitrag behandelt den EFI-Bericht zur Innovationsfähigkeit Deutschlands, der Fortschritte bei Publikationen und Erfindungspotenzial lobt, aber Schwächen bei KI und Mikroelektronik gegenüber China sieht. Der Redner begrüßt die Hightech Agenda, fordert jedoch mehr Transparenz bei Roadmaps, Meilensteinen und Finanzvolumina, damit Industrie und Wirtschaft Orientierung erhalten. Er plädiert für europäische Kooperation bei generativer KI, weil Deutschland hier Nachholbedarf hat. Kritisiert wird eine zu starke Fokussierung der Energieforschung auf Fusion, da deren Schlüsselrolle ungewiss ist. Stattdessen sollten Stärken bei erneuerbaren Energien und klimaneutraler Mobilität intensiver genutzt werden, um komparative Vorteile auszubauen.
Ayse AsarGrüneAyse Asar kritisiert in ihrer Rede zum EFI-Gutachten, dass die Bundesregierung bei Forschung und Innovation trotz gegenteiliger Ankündigungen nur langsam vorankommt, weil die eigene Expertenkommission die Politik als rückwärtsgewandt und umsetzungsschwach bezeichnet. Deshalb fordert die Grünen-Politikerin transparente Verfahren, unabhängige Begutachtung und klare Meilensteine, damit Deutschland bei klimaneutraler Energie und Mobilität seine Innovationschancen nutzen kann. Kritisiert wird zudem, dass die Koalition die Energie- und Wärmewende ausbremst, während versprochene Gesetze wie das Innovationsfreiheitsgesetz und das Forschungsdatengesetz fehlen. Der Beitrag begründet so die Forderung nach einer echten Modernisierungsagenda mit verlässlicher Hochschulfinanzierung und Bildungsgerechtigkeit, weil sonst Wohlstand und Sicherheit gefährdet sind.
Sonja LemkeLinkeSonja Lemke kritisiert in ihrer Rede die positive Darstellung des EFI-Berichts durch die Koalition, da dieser durchaus Kritik an der Bundesregierung enthalte, etwa an der Auswahl der Schlüsseltechnologien der Hightech Agenda und an fehlender Transparenz. Beanstandet wird, dass keine vollständige Maßnahmenliste vorliege und parlamentarische Anfragen unbeantwortet blieben, weshalb die Stellungnahme der Regierung nur ein dünner Zwischenstandsbericht sei. Zudem rügt die Rednerin die einseitige wirtschaftswissenschaftliche Zusammensetzung der Expertenkommission, wodurch eine verengte, verwertungsorientierte Perspektive entstehe. Sie fordert stattdessen Verlässlichkeit, gute Grundfinanzierung, Dauerstellen und ein existenzsicherndes BAföG.
Dorothee BärCDUDorothee Bär verteidigt in ihrer Rede das EFI-Gutachten zur Forschungs- und Innovationspolitik, weil es die Hightech-Agenda der Bundesregierung bestätige und deren Fokussierung auf Schlüsseltechnologien statt Gießkanne befürworte. Sie dankt der EFI-Kommission für ihre Arbeit und betont, die Kritik der Linken an zu großer Wirtschaftsnähe zeige, dass die Regierung alles richtig mache, da deren unrealistische Forderungen ohne funktionierende Wirtschaft nicht umsetzbar wären. Den Grünen wirft sie vor, künstlich Streit zu konstruieren und auf Fake News hereinzufallen. Kritische Anregungen wie mehr Robotik will sie aufnehmen und umsetzen, damit die Empfehlungen in die Praxis gelangen.- Ayse AsarGrüneAyse Asar kritisiert in ihrer Rede die Innovationspolitik der Bundesregierung und stützt sich dabei auf öffentliche Äußerungen der Expertenkommissionsvorsitzenden Irene Bertschek, die diese Politik als rückwärtsgewandt bezeichnet habe. Kritisiert wird zudem ein anhaltender Konflikt zwischen dem Forschungs- und dem Finanzministerium über die Zuständigkeit für Innovationspolitik, weil die größten Förderprogramme bei Katherina Reiche liegen, obwohl Innovationspolitik aus einem Guss erfolgen soll. Da auch der Transfer ungelöst bleibt und eine auskömmliche Studienfinanzierung fehlt, fordert die Rednerin eine BAföG-Novelle, deren Entwurf bis heute nicht vorliegt, sodass sie nach dem Zeitplan und den Gründen der Verzögerung fragt.
- Dorothee BärCDUDie Rednerin kritisiert in ihrem Beitrag die Vorrednerin, weil diese angebliche Durchstechereien aus dem Handelsblatt wiederholt habe und offenbar auf einen Streit zwischen zwei Ministerinnen hoffe. Dies sei peinlich und im Vorgriff auf den Weltfrauentag antifeministisch, weshalb die Union solche Unterstellungen nicht mittrage. Der Beitrag bezieht sich auf die Beratung der Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands 2025 und 2026, wobei die Rednerin zunächst den Präsidenten für die Korrektur ihres Namens dankt und den Kollegen Rouenhoff als Beleg dafür anführt, dass kein Streit zwischen den Häusern bestehe.
- Christoph BirghanAfDDer AfD-Abgeordnete kritisiert das EFI-Gutachten zur Forschungs- und Innovationspolitik, weil riskante Projekte im Hochschulsystem benachteiligt und der bürokratische Aufwand zu hoch seien, sodass Forschungsergebnisse selten in die Anwendung gelangen. Statt konkreter Maßnahmen kündige die Bundesregierung nur eine Transferagenda an, was ihre Ideenlosigkeit zeige. Das 1000-Köpfe-Plus-Programm ziehe kaum internationale Forscher an, da Überregulierung, hohe Steuern und marode Infrastruktur abschreckten. Zudem wirft der Redner der Koalition vor, Forschungsgelder als Wählerstimmenkauf nach Bayern zu lenken. Ohne ernsthafte Reformen und Bürokratieabbau bleibe das Regierungshandeln wirkungslos.
Oliver KaczmarekSPDDer Beitrag befasst sich mit den EFI-Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands und verteidigt die Innovationspolitik der Bundesregierung. Kaczmarek betont, dass die Gutachter die Hightech Agenda Deutschland und die Initiative Forschung und Anwendung ausdrücklich als positive Ansätze würdigten, weshalb die Kritik daran nicht zutreffe. Zudem verweist er auf die hohe Attraktivität Deutschlands als Forschungsstandort. Damit die Hightech Agenda Wirkung entfaltet, fordert er Fokussierung auf Stärken wie klimaneutrale Energie und Mobilität sowie KI und Mikroelektronik, verbunden mit klaren Zielerwartungen und Erträgen. Die Initiative Forschung und Anwendung müsse zur gemeinsamen Sache der Bundesregierung werden, wobei er Hochschulen für angewandte Wissenschaften besonders hervorhebt.
Adrian GrasseCDUDer Beitrag behandelt die EFI-Gutachten 2025 und 2026 zur Forschungs- und Innovationspolitik. Grasse begruendet den Strategiewechsel der unionsgeführten Regierung hin zu technologischer Leistungsfähigkeit und Wettbewerbsfähigkeit statt gesellschaftlicher Transformation, weil Deutschland zwar stark in der Grundlagenforschung sei, aber zu langsam beim Transfer und der Wertschöpfung. Kritisiert wird die Ampelregierung, die zu wenig für Tempo und Anwendung getan habe. Deshalb fordert der Redner eine klare Innovationsstrategie, schnellere Förderverfahren, weniger Bürokratie und mehr Autonomie für Forschungseinrichtungen, damit technologische Stärke in wirtschaftlichen Erfolg übersetzt wird und Beschäftigung gesichert bleibt.
Weitere Reden dieser Person
- 12. November 2026a) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung des Befristungsrechts im Wissenschaftsbereich Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) – zu dem Antrag der Abgeordneten Ayse Asar, Dr. Andrea Lübcke, Claudia Müller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gute Arbeit auf dem Campus – Maßnahmenpaket für wissenschaftliche Karriereperspektiven vorlegen und Generationenwechsel als Reformchance nutzen – zu dem Antrag der Abgeordneten Nicole Gohlke, Sonja Lemke, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke Sonderbefristungsrecht für die Wissenschaft abschaffenDer Redebeitrag behandelt den Gesetzentwurf zur Modernisierung des Befristungsrechts im Wissenschaftsbereich sowie Anträge der Grünen und der Linken. Der Redner lehnt Dauerstellen als Organisationsprinzip der Spitzenforschung ab, weil Befristungen in Qualifizierungsphasen notwendig seien, damit Fluktuation und Wettbewerb um die besten Köpfe erhalten bleiben. Kritisiert wird die Forderung nach Entfristung nach der Promotion, da dauerhafte Personalbindungen bei begrenzten Stellen die Einstiegschancen nachfolgender Forschergenerationen verringern würden. Der Beitrag begründet die Stoßrichtung des Gesetzentwurfs damit, dass planbare Vertragslaufzeiten und klare Qualifizierungsziele den Nachwuchs stärken, ohne den notwendigen Wechsel zu verhindern.
- 8. Oktober 2026a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung des Befristungsrechts im Wissenschaftsbereich b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Nicole Gohlke, Sonja Lemke, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke Sonderbefristungsrecht für die Wissenschaft abschaffenMichael Kaufmann kritisiert den Gesetzentwurf zur Modernisierung des Befristungsrechts im Wissenschaftsbereich, weil starre Regeln und das allgemeine Arbeitsrecht der Wissenschaft nicht gerecht würden. Der Redner begrüßt Mindestlaufzeiten für Erstverträge und die Qualifizierungsphase nach der Promotion, warnt aber, dass Professoren oft aus finanzieller Not befristen, da Projektmittel auslaufen und Anschlussfinanzierungen fehlen. Deshalb fordert der Beitrag dauerhafte Finanzzusagen von Bund und Ländern, damit Schutzregeln nicht zu Einstellungshürden werden und Deutschland als Forschungsstandort Talente halten kann.
- 24. September 2026Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss)Der Beitrag behandelt die Änderung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes, die das Besserstellungsverbot für gemeinnützige projektgeförderte Forschungseinrichtungen flexibilisiert, damit diese qualifizierte Mitarbeiter aus nichtöffentlichen Mitteln besser bezahlen und im Wettbewerb um Spitzenkräfte bestehen können. Die Rednerin oder der Redende begrüßt die Korrektur als überfällig und stimmt zu, kritisiert jedoch, dass SPD und Grüne denselben Ansatz vor drei Jahren ablehnten, weshalb betroffene Einrichtungen drei weitere Jahre warten mussten. Zudem wird eine umfassendere Entlastung der Wissenschaft gefordert, indem Förderbedingungen verständlicher, Entscheidungen zügiger und Nachweispflichten aufwandsgerecht gestaltet werden, damit Deutschland seine besten Köpfe nicht mit vermeidbarer Bürokratie bindet.
- 25. Juni 2026– Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung (23. Ausschuss)Der Beitrag behandelt das Bundeserprobungsgesetz für Reallabore und regulatorisches Lernen. Der Redner kritisiert den ursprünglichen Entwurf als missbrauchsanfällig, erkennt jedoch Verbesserungen der Ausschussfassung an, weil Berechtigte eingegrenzt und Zuständigkeiten konkretisiert wurden. Beanstandet wird das späte Verfahren, da der finale Entwurf erst kurz vor der Abstimmung vorlag, sodass eine fundierte Reaktion erschwert wurde. Der Änderungsantrag fordert klarere Fristen, Begründungspflichten und verbindliche Evaluation, damit erfolgreiche Erprobungen in dauerhaftes Recht übergehen. Der Entschließungsantrag der Grünen wird abgelehnt, weil er zu unbestimmt sei. Zudem wird die Abstimmung mit dem geplanten European Innovation Act angemahnt, damit kein nationales System entsteht, das bald wieder umgebaut werden muss.
- 11. Juni 2026Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Bundesbericht Forschung und Innovation 2026Michael Kaufmann kritisiert den Bundesbericht Forschung und Innovation 2026, weil Deutschland zwar viel forscht und Geld ausgibt, aber bei Transfer, Skalierung und Wertschöpfung an Tempo verliert. Der Beitrag begründet dies mit falscher Politik, unzureichendem Mitteleinsatz und einem Sondervermögen, das Forschung nur als Restposten behandelt, weshalb kein nachhaltiger Entwicklungsschub entsteht. Zudem wird das 1000-Köpfe-Programm als unzureichend bezeichnet, da nur 250 Forscher kamen, während viele Hochqualifizierte das Land verließen. Kritisiert wird auch die späte, kurze Behandlung des Berichts, die den geringen Stellenwert von Innovation zeige, weshalb die AfD mehr Mut fordert.
- 7. Mai 2026Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Christoph Birghan, Nicole Höchst, Dr. Michael Kaufmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Wissenschaftsstandort Deutschland stärken – Exzellenzstrategie evaluieren und reformieren – Den Bürokratieabbau jetzt umsetzenDer AfD-Abgeordnete Michael Kaufmann kritisiert in seiner Rede die Exzellenzstrategie des Bundes, weil sie seit 2005 das Ziel international herausragender Universitäten nicht erreicht habe. Keine deutsche Hochschule stehe in den Top 20, was für eine Wissenschaftsnation zu wenig sei. Der Beitrag bemängelt, dass der Staat Exzellenz per Etikett an wenige Universitäten vergebe und damit Wissenschaftsfreiheit einschränke. Stattdessen entstünden durch Anträge, Gremien und Evaluationen vor allem bürokratische Lasten. Die Rede fordert deshalb, die Strategie ergebnisoffen zu evaluieren und zu reformieren, um den Wissenschaftsstandort Deutschland durch Freiheit, Leistung und verlässliche Ausstattung zu stärken.
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