Redebeitrag
- Fraktion
- SPD
- Datum
- 15. Oktober 2025
- Fundstelle
- 21. Wahlperiode · 33. Sitzung
Tagesordnungspunkt
Beratung des Antrags der Abgeordneten Evelyn Schötz, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke Keine Leistungskürzungen in der Pflege
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Zusammenfassung
Claudia Moll kritisiert den Linken-Antrag gegen angebliche Leistungskürzungen in der Pflege als bewusste Verunsicherung, weil er auf einer Falschmeldung zur Streichung des Pflegegrads 1 beruhe. Die SPD habe eine solche Kürzung bereits in den Koalitionsverhandlungen abgelehnt, weshalb sie nicht im Koalitionsvertrag stehe. Stattdessen prüfe die Bund-Länder-Arbeitsgruppe eine präventionsorientierte Weiterentwicklung des Pflegegrads 1, die Begrenzung von Eigenanteilen und die Dynamisierung der Leistungen, damit die Pflege finanziell stabil und generationengerecht gesichert wird. Eine öffentliche Anhörung im Dezember solle faktenbasierte Ergebnisse liefern. Der Antrag löse keine Probleme, sondern schaffe Misstrauen, und werde deshalb abgelehnt.
Der vollständige Wortlaut steht im amtlichen Plenarprotokoll der 33. Sitzung (21. Wahlperiode).
Quelle: Plenarprotokoll Deutscher Bundestag.
Hauptthema: Gesundheit und Pflege
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- Evelyn SchötzLinkeEvelyn Schötz kritisiert in ihrer Rede die Pläne der Reformkommission, die Schwellenwerte für Pflegegrade zu prüfen, weil dadurch bei gleichem Bedarf weniger Leistungen gezahlt würden. Die Rednerin warnt, dass Menschen wie die 78-jährige Frau Müller ihren Pflegegrad verlieren könnten, obwohl sich ihr Bedarf nicht ändert. Zudem bemängelt sie, dass Zuschüsse für Barrierefreiheit und Prävention vernachlässigt werden, wodurch das Risiko schneller Verschlechterung steige und am Ende höhere Kosten für Pflegebedürftige und Allgemeinheit entstünden. Deshalb fordert sie eine soziale Pflegereform, die sich an den Bedürfnissen der Menschen orientiert, und appelliert an die SPD, den sozialen Kahlschlag durch die Hintertür zu stoppen.
Simone BorchardtCDUDie Rednerin der CDU/CSU kritisiert den Linke-Antrag gegen Leistungskürzungen in der Pflege als Angstmache, weil er Reformen verhindere und ein politisches Placebo sei. Sie betont, es werde keine Leistungskürzungen geben, doch das Pflegesystem stehe unter Druck durch steigende Kosten, Fachkräftemangel und Bürokratie. Nötig seien nachhaltige Reformen, Digitalisierung, flexiblere Pflegequoten, Prävention und eine verlässliche Teilversicherung mit Steuerfinanzierung, damit die Pflege zukunftsfest und bezahlbar bleibe. Eine Vollversicherung sei unrealistisch, da sie Milliarden koste und das Solidarsystem überfordere. Deshalb lehnt die Rednerin den Antrag ab und fordert stattdessen Strukturreformen, die Fehlentwicklungen korrigieren und das Geld dorthin bringen, wo Pflege benötigt werde.- Claudia WeissAfDDie AfD-Rednerin kritisiert, dass die Pflege in Deutschland mitten in einer Krise steckt, weil Pflegekräfte überlastet sind, Angehörige erschöpft aufgeben und Pflegebedürftige steigende Eigenanteile tragen. Sie bemängelt, dass die Bundesregierung trotz knapper Kassen Leistungskürzungen prüft, etwa die Streichung des Pflegegrads 1, wodurch rund 900.000 Menschen verunsichert würden. Zudem verschiebe die geplante Einsparung von 1,8 Milliarden Euro Kosten auf gesetzlich Versicherte. Kritisiert wird ferner, dass Prävention konkrete Unterstützung ersetzen solle. Deshalb fordert der Beitrag ein stabiles Finanzierungskonzept, Anerkennung familiärer Pflege und Planungssicherheit, damit Pflege nicht als Sparmaßnahme behandelt wird.
- Claudia MollSPDClaudia Moll kritisiert den Linken-Antrag gegen angebliche Leistungskürzungen in der Pflege als bewusste Verunsicherung, weil er auf einer Falschmeldung zur Streichung des Pflegegrads 1 beruhe. Die SPD habe eine solche Kürzung bereits in den Koalitionsverhandlungen abgelehnt, weshalb sie nicht im Koalitionsvertrag stehe. Stattdessen prüfe die Bund-Länder-Arbeitsgruppe eine präventionsorientierte Weiterentwicklung des Pflegegrads 1, die Begrenzung von Eigenanteilen und die Dynamisierung der Leistungen, damit die Pflege finanziell stabil und generationengerecht gesichert wird. Eine öffentliche Anhörung im Dezember solle faktenbasierte Ergebnisse liefern. Der Antrag löse keine Probleme, sondern schaffe Misstrauen, und werde deshalb abgelehnt.
Ates GürpinarLinkeIn der Kurzintervention kritisiert Ates Gürpinar, dass Gesundheitsministerin Warken eine Überprüfung der Pflegegrade bestätigt hat, nachdem Berichte über eine mögliche Streichung des Pflegegrads eins aufgekommen waren. Er wirft ihr vor, trotz fehlender Zeit für den Ausschuss in einer Pressekonferenz entsprechende Aussagen gemacht zu haben, wodurch die Bevölkerung verunsichert werde. Deshalb fordert der Redner die Kollegin Moll auf, dem Antrag der Linken zuzustimmen, damit alle einig seien und die Bürger Sicherheit erhielten, dass die Pflegeversicherung in ihrer jetzigen Form erhalten bleibe. Der Beitrag begründet die Zustimmung mit der Notwendigkeit, Verunsicherung zu vermeiden und Bestandssicherheit zu gewährleisten.- Claudia MollSPDDer Antrag der Linken fordert, dass es keine Leistungskürzungen in der Pflege geben soll. Claudia Moll lehnt dies für die Koalition ab, weil über solche Einschnitte bei ihnen nicht debattiert werde. Sie betont, dass manche sagen, es werde so oder so entschieden, und verweist auf die Ministerin. Eine Abschaffung werde nicht einmal geprüft. Damit begründet die Rednerin die ablehnende Haltung der Koalition und erteilt anschließend Frau Dr. Baum von der AfD das Wort für eine Kurzintervention. Der Beitrag macht deutlich, dass die Koalition keine Notwendigkeit für entsprechende Maßnahmen sieht, indem sie auf die Zuständigkeit der Ministerin verweist und keine eigene Prüfung vorsieht.
- Christina BaumAfDIn der Bundestagsdebatte über den Linken-Antrag gegen Leistungskürzungen in der Pflege nutzt Christina Baum von der AfD ihre Rede, um bei der Vorrednerin nachzuhaken, was mit einer präventionsorientierten Umgestaltung der Pflegestufe 1 konkret gemeint sei. Da die Rednerin diese Begrifflichkeit nicht einordnen kann, verlangt sie Aufklärung darüber, welche Maßnahmen darunter fallen sollen. Damit kritisiert sie die unklare Sprache des Antrags, weil ohne präzise Definition keine sachliche Bewertung möglich ist. Der Beitrag dient deshalb vor allem der Präzisierung des Antragsgegenstands, ohne eigene inhaltliche Begründung oder Folgen für die Pflegepolitik zu liefern.
- Claudia MollSPDDie Rede von Claudia Moll behandelt den Antrag der Linken gegen Leistungskürzungen in der Pflege. Sie betont, dass Prävention in der Pflege bedeutet, mit den Patienten, die auch als Kunden bezeichnet werden, vorbeugend zu arbeiten, indem Gedächtnistraining und Spaziergänge eingesetzt werden, damit die Mobilität erhalten bleibt. Dies dient der Gesundheitsförderung und verhindert Pflegebedürftigkeit. Der Beitrag begründet, dass solche Maßnahmen notwendig sind, um die Selbstständigkeit zu fördern und Kosten zu senken. Kritisiert wird, dass Kürzungen diese präventiven Ansätze gefährden. Die Rednerin fordert daher, keine Leistungskürzungen vorzunehmen, weil sonst die Pflegequalität leidet und die Betroffenen stärker belastet werden.
Simone FischerGrüneSimone Fischer verteidigt den Antrag der Linken gegen Leistungskürzungen in der Pflege, weil die soziale Pflegeversicherung strukturell unterfinanziert ist und die Bundesregierung mit einem Darlehen die Lücke nur verschiebt, statt sie zu lösen. Kritisiert wird, dass Ministerin Warken mit der Prüfung bestehender Leistungen Denkverbote offenlässt und damit pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen verunsichert. Der Beitrag begründet, dass pauschale Kürzungen der falsche Weg sind, und fordert deshalb solide Einnahmen, die Erstattung der Coronakosten, die Steuerfinanzierung versicherungsfremder Leistungen sowie einen fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung, damit die Versorgung menschlich und würdevoll gelingt.
Emmi ZeulnerCDUEmmi Zeulner (CDU/CSU) verteidigt in ihrer Rede die Arbeit der Kommission zur Zukunft der Pflege und widerspricht dem Vorwurf, der Pflegegrad 1 solle abgeschafft werden. Sie betont, dass die Union ihn einst eingeführt habe, um Selbstbestimmung und niedrigschwellige Unterstützung zu Hause zu ermöglichen. Nun solle geprüft werden, ob die Mittel zielgerichteter für Prävention und Aktivierung eingesetzt werden können, ohne Leistungen zu kürzen. Zudem fordert sie, alle Ressourcen zu heben, etwa durch Fachkräfte bei der Pflegebegutachtung, und die Finanzierung langfristig zu sichern, damit Menschen auch in Zukunft Sicherheit haben.- Tobias EbenbergerAfDDer AfD-Abgeordnete kritisiert den Linken-Antrag gegen Leistungskürzungen in der Pflege, weil die CDU mit Sparvorschlägen wie der Streichung von Pflegegrad 1, Fahrtkosten und Zahnbehandlungen die Pflegeversicherung attackiere. Deshalb beklagt er, dass Milliarden in Klimapolitik, Genderprojekte und Kriege flössen, während für Pflegebedürftige kein Geld bleibe. Sein Beitrag fordert höhere finanzielle Wertschätzung häuslicher Pflege und einen Paradigmenwechsel weg von Pflege als Ware hin zu Daseinsvorsorge. Kritisiert wird zudem die Linksfraktion, weil sie Pflege für alle stärken wolle, auch ohne Beitrag zum Sozialsystem, was über Vermögensabgaben und Enteignungen finanziert werden solle.
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- 5. November 2026Alltagshilfen sichern statt Leistungen kürzen – Umwandlungsanspruch und Entlastungsbetrag erhaltenClaudia Moll verteidigt Verbesserungen am Pflegegesetzentwurf, weil Rentenbeiträge für pflegende Angehörige, Tariftreue und Zuschüsse zu Eigenanteilen erhalten bleiben und das Entlastungsbudget zu Beginn der Pflegebedürftigkeit nicht gekürzt wird. Kritisiert wird jedoch, dass die Verwendung der steigenden Budgets enger wird, was Versicherte und Beschäftigte verunsichert. Besonders die Verhinderungspflege für Familien mit schwerbehinderten Kindern müsse als eigene Leistung nutzbar bleiben, damit vertraute Ersatzpflege nicht aus dem Pflegegeld finanziert werden muss. Auch beim Sozialraumbudget fordert die Rednerin, bestehende Versorgungsstrukturen zu schützen und Einrichtungen ausreichend Zeit für die Umstellung zu geben, weil sonst vertraute Leistungen und Arbeitsplätze wegbrechen.
- 16. Oktober 2026a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Evelyn Schötz, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke Pflegeversicherung solidarisch und bedarfsgerecht ausrichten b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Evelyn Schötz, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke Keine Leistungskürzungen in der Pflege c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Simone Fischer, Dr. Janosch Dahmen, Dr. Paula Piechotta, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Nachhaltige Pflegereform – Die soziale Pflegeversicherung zukunftsfest machenClaudia Moll behandelt drei Anträge zur Pflegeversicherung und betont, dass alle drängende Probleme wie steigende Eigenanteile und Finanzdruck ansprechen, doch die Finanzierung und Umsetzung entscheidend seien. Die Vollversicherung der Linken kritisiert sie, weil die Kosten nicht verschwinden, sondern von der Versichertengemeinschaft getragen werden müssten, weshalb eine breitere Einnahmebasis kein Blankoscheck sein dürfe. Prävention und Digitalisierung der Grünen begrüßt sie, warnt aber, dass Prävention keine sichere Gegenfinanzierung sei. Leistungskürzungen lehnt sie ab, verweist auf verhinderte Verschlechterungen und fordert, bewährte Versorgungsstrukturen zu erhalten sowie die Länder stärker in die Pflicht zu nehmen, damit Pflegebedürftige entlastet werden.
- 15. Oktober 2026a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Nicole Hess, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Pflegeversicherung strukturell reformieren – Pflege finanzieren anstatt Familien belasten b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Unterstützung alter Menschen und Pflege zukunftssicher machen – Qualität sichern und bezahlbar gestaltenClaudia Moll kritisiert in ihrer Rede die Oppositionsanträge der AfD zur Pflegeversicherung, weil diese bessere Leistungen und eingefrorene Beiträge versprechen, ohne die Finanzierung zu klären. Die SPD-Politikerin bemängelt, dass die AfD die Kosten auf Kommunen abwälzt, obwohl deren Haushalte keine Spielräume bieten. Der Beitrag begründet, dass die Koalition bereits Kürzungen beim Pflegegeld und bei Zuschüssen zurückgenommen hat, aber weitere Reformen nötig sind, damit Pflegebedürftige und Angehörige verlässliche Unterstützung erhalten. Deshalb fordert Moll langfristige Einnahmesicherung und mehr Länderverantwortung bei Investitionskosten, um die Pflegekassen handlungsfähig zu halten und Beiträge nicht aus dem Ruder laufen zu lassen.
- 23. September 2026Befragung der BundesregierungClaudia Moll richtet eine Frage an Bundesminister Pistorius zum geplanten personellen Aufwuchs der Bundeswehr durch den neuen Wehrdienst. Sie weist darauf hin, dass Kasernen, Unterkünfte und Ausbildungseinrichtungen bereits heute vielerorts an ihre Kapazitätsgrenzen stoßen. Deshalb möchte die Abgeordnete wissen, welche konkreten Maßnahmen ergriffen werden, damit die für den Aufwuchs notwendige Infrastruktur rechtzeitig bereitgestellt wird. Der Beitrag begründet die Anfrage mit der Sorge, dass ohne ausreichende Vorbereitung die gesteigerten Personalziele nicht erreicht werden können. Kritisiert wird somit die mögliche Diskrepanz zwischen Personalplanung und vorhandener Infrastruktur, weil eine verzögerte Bereitstellung den Aufwuchs gefährden würde.
- 23. September 2026Befragung der BundesregierungClaudia Moll wendet sich an den neuen Bundesminister für Gesundheit und beglückwünscht ihn zu seinem Amtsantritt. Zahlreiche Zuschriften zur Pflegereform verdeutlichen eine Verunsicherung in Teilen der Bevölkerung, weshalb die SPD die Rücknahme der geplanten Einsparungen bei den Rentenversicherungsbeiträgen für pflegende Angehörige unterstützt, damit diese spürbar entlastet werden. Deshalb fragt die Abgeordnete, welche weiteren Akzente der Minister setzen will und welche Botschaft er für die Betroffenen und ihre Angehörigen hat. Zudem möchte sie wissen, wer in der Pflege mehr Verantwortung übernehmen muss, weil die Pflege insgesamt auf eine breitere finanzielle und gesellschaftliche Basis gestellt werden soll.
- 25. Juni 2026– Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „United Nations Interim Force in Lebanon“ (UNIFIL) – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der GeschäftsordnungClaudia Moll begründet die Verlängerung des UNIFIL-Mandats als Kompromiss zwischen der Fürsorgepflicht für die Soldatinnen und Soldaten und der Verantwortung gegenüber Partnern und Verbündeten. Der Einsatz ende so früh wie möglich, aber so spät wie nötig, damit der Abzug geordnet und im Einklang mit den Verbündeten erfolgt. Die SPD-Politikerin betont, dass die Bundeswehr seit 2006 einen wesentlichen Beitrag zum Schutz der Bevölkerung geleistet habe. Der Beitrag würdigt den professionellen Dienst der Soldatinnen und Soldaten und fordert einen gründlichen Rückzug, ohne Verbündete ohne deutsche Fähigkeiten zurückzulassen. Damit soll ein überhetzter Abzug vermieden und der Einsatz würdig beendet werden.
- 12. Juni 2026Vereinbarte Debatte: Der Veteranentag – In Anerkennung, Respekt und Dankbarkeit für den Einsatz unserer Veteraninnen und Veteranen für Frieden und FreiheitIn der vereinbarten Debatte zum Veteranentag würdigt Claudia Moll den Dienst der Veteraninnen und Veteranen für Frieden und Freiheit. Die Rednerin betont, dass Anerkennung sich nicht in Worten erschöpfen dürfe, sondern sich im Handeln zeigen müsse, indem der Staat Fürsorge übernimmt und die Gesellschaft Respekt entgegenbringt. Der Veteranentag mache diese Leistungen sichtbar und stärke das Bewusstsein, dass Sicherheit keine Selbstverständlichkeit sei. Weil viele Veteraninnen und Veteranen oft langfristig unter den Folgen ihres Einsatzes leiden, fordert sie, dass die Wertschätzung nicht auf einen einzelnen Tag beschränkt bleibt, damit niemand alleingelassen wird.
- 12. Juni 2026Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Wertschätzung sicherstellen, Kürzungen vermeiden – Die Pflege von Angehörigen darf nicht in die Armut führenClaudia Moll greift die Aktuelle Stunde zur Pflege von Angehörigen auf und betont, dass diese nicht in die Armut führen dürfe. Sie begründet, dass der Sozialstaat Menschen mit Lebensrisiken nicht allein lasse, weshalb die soziale Pflegeversicherung ein gesellschaftliches Versprechen sei. Angesichts steigender Pflegebedürftigkeit und sinkender Beitragszahler fordert die Rednerin, Finanzierungsfragen offen zu diskutieren, damit das System dauerhaft tragfähig bleibt. Zudem verlangt sie bessere Beratung, Entlastungsangebote und eine angemessene Alterssicherung für pflegende Angehörige, weil deren Arbeit sonst im Alter Nachteile bringe. Kritisiert wird, dass Forderungen ohne Finanzierungskonzept laut werden, sodass Reformen gemeinsam nötig seien.