Redebeitrag
- Fraktion
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Datum
- 9. Oktober 2025
- Fundstelle
- 21. Wahlperiode · 31. Sitzung
Tagesordnungspunkt
a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2225 über Verbraucherkreditverträge b) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über den Zugang zu Schuldnerberatungsdiensten für Verbraucher (Schuldnerberatungsdienstegesetz – SchuBerDG)
Zusammenfassung
Stefan Schmidt begrüßt die EU-Verbraucherkreditrichtlinie, weil sie Verbraucher besser vor Überschuldung schützt, indem irreführende Werbung reguliert und überteuerten Krediten entgegengewirkt wird. Kritisiert wird jedoch, dass die Bundesregierung bei Kleinkrediten die Kreditwürdigkeitsprüfung nur oberflächlich vorsieht und Onlinekredite ohne Unterschrift ermöglichen will, wodurch Übereilung und Betrug begünstigt werden. Zudem fordert der Beitrag kostenlose, flächendeckende Schuldnerberatung ohne Gebühren, damit Betroffene niedrigschwellig Hilfe erhalten. Gewarnt wird davor, die Wartefrist bei Restschuldversicherungen zu streichen, da diese dem Verbraucherschutz dient.
Der vollständige Wortlaut steht im amtlichen Plenarprotokoll der 31. Sitzung (21. Wahlperiode).
Quelle: Plenarprotokoll Deutscher Bundestag.
Hauptthema: Justiz und Rechtsstaat
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- Stefanie HubigSPDDie SPD-Abgeordnete Stefanie Hubig begründet in der ersten Beratung zwei Gesetzentwürfe: die Umsetzung der EU-Verbraucherkreditrichtlinie und ein Schuldnerberatungsdienstegesetz. Der Beitrag fordert besseren Schutz vor Schuldenfallen, weil schnell abgeschlossene Kreditverträge Verbraucherinnen und Verbraucher in die Schuldenfalle führen können, und will Kreditverträge sicherer machen, ohne unnötigen Papierkram. Zudem soll der Zugang zu kostenloser Schuldnerberatung gestärkt werden, da 5,5 Millionen Menschen überschuldet sind, oft durch Arbeitslosigkeit, Krankheit oder Scheidung. Die Rede begründet dies mit Solidarität und sozialer Verantwortung, denn Beratung hilft Betroffenen, senkt Sozialausgaben und bringt Gläubiger schneller zu Geld.
Stefan MöllerAfDDer Redner kritisiert die Umsetzung der EU-Verbraucherkreditrichtlinie, weil Kleinstkredite und Zahlungsaufschübe durch Kreditwürdigkeitsprüfungen und Informationspflichten überzogen würden, wodurch Verbraucher und Händler belastet sowie unseriöse Anbieter gestärkt würden. Statt Bürokratie abzubauen, schaffe die Regierung zusätzliche Hürden, indem sie EU-Ausnahmen nicht nutze. Zudem bemängelt er den Entwurf zur Schuldnerberatung, da Kosten unklar blieben, Länder und Kommunen belastet würden und die Kostenfreiheit durch Entgelte unterlaufen werde. Aus seiner Sicht fehle finanzielle Bildung in Schulen, weshalb Überschuldung nicht wirksam vorgebeugt werde und junge Menschen zu potenziellen Kunden der Schuldnerberatung würden.
Sebastian SteinekeCDUDer Redner begrüßt die Umsetzung der EU-Verbraucherkreditrichtlinie, weil sie den Schutz bei Kreditgeschäften verbessert und erstmals Buy-now-pay-later-Modelle einbezieht, damit Schuldenfallen verhindert werden. Er sieht jedoch Klärungsbedarf bei Restschuldversicherung, Datenschutz und Kurzzeitkrediten. Zudem wird Bürokratieabbau durch reduzierte Informationspflichten und Textform betont. Zum Schuldnerberatungsgesetz erklärt er, dass der Zugang erleichtert und Entgelte begrenzt werden sollen, während vollständige Kostenfreiheit haushalterische Voraussetzungen erfordert. Öffentliche Anhörungen im November sollen Änderungsbedarf klären, damit zeitnah vernünftige Lösungen gefunden werden.- Stefan SchmidtGrüneStefan Schmidt begrüßt die EU-Verbraucherkreditrichtlinie, weil sie Verbraucher besser vor Überschuldung schützt, indem irreführende Werbung reguliert und überteuerten Krediten entgegengewirkt wird. Kritisiert wird jedoch, dass die Bundesregierung bei Kleinkrediten die Kreditwürdigkeitsprüfung nur oberflächlich vorsieht und Onlinekredite ohne Unterschrift ermöglichen will, wodurch Übereilung und Betrug begünstigt werden. Zudem fordert der Beitrag kostenlose, flächendeckende Schuldnerberatung ohne Gebühren, damit Betroffene niedrigschwellig Hilfe erhalten. Gewarnt wird davor, die Wartefrist bei Restschuldversicherungen zu streichen, da diese dem Verbraucherschutz dient.
- Christin WillnatLinkeChristin Willnat kritisiert die Gesetzentwürfe zur Umsetzung der EU-Verbraucherkreditrichtlinie und zum Schuldnerberatungsdienstegesetz, weil sie Verbraucherschutz und Beratung zwar formal aufgreifen, aber nicht konsequent genug umsetzen. Die Rede bemängelt fehlende Regeln gegen irreführende Kreditwerbung und digitale Vertragsabschlüsse, wodurch Missbrauch begünstigt wird, sowie Risiken von Kauf jetzt, später bezahlen, damit kurzfristiger Konsum nicht in langfristige Schulden führt. Deshalb fordert sie einen echten Rechtsanspruch auf kostenfreie, unabhängige Schuldnerberatung mit bundeseinheitlichen Qualitäts- und Finanzierungsregeln, damit die europäischen Vorgaben den Menschen tatsächlich helfen.
- Konrad KörnerCDUDer Redner befasst sich mit der Umsetzung der EU-Verbraucherkreditrichtlinie und dem Schuldnerberatungsdienstegesetz. Digitale Neuerungen wie Online-Kreditabschlüsse in Textform begrüßt er, weil sie den Verbraucheralltag erleichtern und Transparenz fördern. Zugleich warnt er vor Gold-Plating und übermäßiger Bürokratie, damit Banken nicht mehr Aufwand haben, der die Verbraucher teuer zu stehen kommt. Kritisiert wird eine Bevormundung des Verbrauchers durch überzogene Vorgaben. Der Beitrag fordert eine praxistaugliche Umsetzung, die den mündigen Verbraucher ernst nimmt, indem sie digitale Entwicklungen aufgreift und Wahlrechte nutzt.
- Nadine HeselhausSPDNadine Heselhaus begründet für die SPD die Umsetzung der EU-Verbraucherkreditrichtlinie sowie ein neues Schuldnerberatungsgesetz. Weil immer mehr junge Menschen sich über Kleinkredite überschulden, sollen künftig auch „Buy now, pay later“-Modelle bis 200 Euro unter das Verbraucherdarlehensrecht fallen, mit Kreditwürdigkeitsprüfung und Warnhinweisen. Der Datenschutz wird gestärkt, indem Gesundheits- und Sozialnetzwerkdaten ausgeschlossen werden. Damit Betroffene frühzeitig Hilfe suchen, sollen Kreditgeber auf Schuldnerberatungsstellen hinweisen. Die Rednerin fordert eine flächendeckende kostenlose Schuldnerberatung, weil diese Folgekosten vermeidet und niemanden ausschließen soll.
- Johannes WiegelmannCDUDer Redner befasst sich mit der Umsetzung der EU-Richtlinie über Verbraucherkreditverträge und dem geplanten Schuldnerberatungsdienstegesetz. Er kritisiert, dass die Richtlinie trotz des Ziels, Informationspflichten zu begrenzen, neue umfangreiche Pflichten schafft, die Verbraucher überfordern und Unternehmen belasten, weil niemand mehr die Informationen liest und kleine Händler durch Formulare in die Knie gezwungen werden. Der nationale Referentenentwurf arbeite dagegen mit Augenmaß, dennoch müssten im parlamentarischen Verfahren Kosten und Praktikabilität geprüft werden, damit Kredite nicht teurer werden. Ziel sei ein verlässlicher Rechtsrahmen, der Vertrauen schafft und Verantwortung fördert, ohne Überregulierung zu erzeugen.
Weitere Reden dieser Person
- 16. Oktober 2026a) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Einführung einer Frühstartrente Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses (7. Ausschuss) – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Finanzausschusses (7. Ausschuss) – zu dem Antrag der Abgeordneten Ulrike Schielke-Ziesing, René Springer, Peter Bohnhof, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Für eine sichere Rente unserer Kinder – Junior-Spardepot – zu dem Antrag der Abgeordneten Lisa Schubert, Nicole Gohlke, Janine Wissler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke Finanzielle Bildung stärken – Unabhängig, mehrperspektivisch und für alle jungen MenschenDer Grünen-Abgeordnete Schmidt lehnt die Frühstartrente ab, weil sie Finanzlobbyismus in der Finanzbildung ermögliche und soziale Ungleichheit von Kindesbeinen an zementiere. Kritisiert wird der harte Stichtag für den Jahrgang 2020 sowie die Kollektivanlage, in der Kinder aus einkommensschwächeren Familien landen und ihr Kapital verlieren könnten. Zudem schafften private Zuzahlungen von bis zu 570 Euro monatlich ein Zweiklassensystem, weshalb der Redner ein öffentliches Standarddepot und einen automatischen Übergang des Kollektivanlagevermögens mit Volljährigkeit fordert, damit alle Kinder unabhängig vom Elternhaus ein Startkapital erhalten.
- 25. September 2026a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Einführung einer Frühstartrente b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Lisa Schubert, Nicole Gohlke, Janine Wissler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke Finanzielle Bildung stärken – Unabhängig, mehrperspektivisch und für alle jungen MenschenDer Redner der Grünen befasst sich mit dem Gesetzentwurf zur Frühstartrente und kritisiert dessen Umsetzung, weil Kinder über sechs Jahre ausgeschlossen werden und ältere Jahrgänge ungerechtfertigt leer ausgehen. Zudem bemängelt er, dass Kinder ohne elterliches Depot in eine Kollektivanlage fließen und dadurch benachteiligt werden, anstatt jedem Kind ein individuelles Depot zuzuordnen, damit alle den Kapitalmarkt nachvollziehen können. Kritisiert wird auch, dass private Anbieter bevorzugt und finanzielle Bildung ihnen überlassen wird. Deshalb fordert der Beitrag, das öffentlich verwaltete Standarddepot zu öffnen, die Wahlfreiheit der Eltern zu stärken und die Ziele der Frühstartrente tatsächlich zu erreichen.
- 24. September 2026Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Dritten Gesetzes zur Änderung des BrennstoffemissionshandelsgesetzesStefan Schmidt spricht zur Ersten Beratung des Dritten Gesetzes zur Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes, wechselt jedoch das Thema und begründet seine Unterstützung der Widerspruchslösung bei der Organspende. Weil die bisherigen Maßnahmen wie Information und Aufklärung die Zahl der Organspender nicht erhöht haben, fordert er nun die Widerspruchslösung. Diese solle die Angehörigen entlasten, da sie nicht mehr in einer emotionalen Ausnahmesituation entscheiden müssten. Der Beitrag begründet den Wandel mit der besseren Abbildung der Bevölkerungsmehrheit und dem Ziel, den Menschen auf der Warteliste eine Chance zu geben.
- 11. Juni 2026Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Nationale TourismusstrategieDie Vertreterin der Grünen kritisiert die vorgelegte Nationale Tourismusstrategie scharf, da sie lediglich ein oberflächliches Sammelsurium aus vagen Zielen darstelle, weil die Regierung Klimaschutz zugunsten von Wettbewerbsfähigkeit ersetzte. Es wird bemängelt, dass die Strategie fossile Verkehrsmittel fördere und veraltete Konzepte vertrete. Deshalb fordert die Rednerin dringend eine zukunftsfähige Ausrichtung, die den Schutz von Natur und Umwelt gewährleistet. Dies erfordert laut ihr verlässliche bundesweite Rahmenbedingungen, verstärkte finanzielle Mittel für Förderprogramme sowie eine konsequente Verlagerung des Verkehrs auf die Schiene, damit der Tourismus klimaneutral und langfristig tragfähig bleibt. (118 Wörter)
- 23. April 2026Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Durchführung einer Verordnung der Europäischen Union zum Datenaustausch bei Kurzzeitvermietungen sowie zur Durchsetzung von Diskriminierungsverboten der Europäischen Union Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss)Stefan Schmidt begründet für die Grünen die nationale Umsetzung der EU-Verordnung zum Datenaustausch bei Kurzzeitvermietungen, damit Plattformen wie Airbnb und Booking Buchungsdaten künftig automatisch an die Bundesnetzagentur übermitteln. Kritisiert wird, dass Union und SPD nur vier Planstellen vorsehen und die Länder den Datenzugriff auf wenige Kommunen mit Zweckentfremdungssatzung beschränken, in Bayern etwa neun. Deshalb fordert der Beitrag, entweder allen Kommunen Zugriff zu gewähren oder mehr Satzungen zu erlassen, damit illegale Vermietung wirksam bekämpft, dringend benötigter Wohnraum geschützt und Transparenz für den Tourismus geschaffen wird.
- 17. April 2026– Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2225 über Verbraucherkreditverträge Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss) – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der GeschäftsordnungDer Beitrag befasst sich mit der Umsetzung der EU-Verbraucherkreditrichtlinie, die fast fünf Monate zu spät kommt und ein Vertragsverletzungsverfahren auslöste. Kritisiert wird, dass Union und SPD Schutzlücken bei Kleinkrediten, Buy-now-pay-later, Debitkarten und Onlinekrediten ohne Unterschrift lassen, wodurch Verschuldung und Betrug begünstigt werden. Der Redner begründet die Ablehnung der Grünen damit, dass feste Referenzzinssätze fehlen und Kreditanbieter nicht vollständig in die Pflicht genommen werden, weshalb ein eigener Entschließungsantrag gefordert wird, um die Schwachstellen des Gesetzentwurfs auszubügeln.
- 27. März 2026a) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Reform der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge (Altersvorsorgereformgesetz) Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses (7. Ausschuss) – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Finanzausschusses (7. Ausschuss) – zu dem Antrag der Abgeordneten Ulrike Schielke-Ziesing, René Springer, Peter Bohnhof, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Private Altersvorsorge modernisieren – ETF-Sparplan für die Rente ermöglichen – zu dem Antrag der Abgeordneten Stefan Schmidt, Katharina Beck, Dr. Armin Grau, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ein Bürgerfonds für eine bessere ergänzende Altersvorsorge – Einfach, sicher, renditestarkStefan Schmidt kritisiert den Gesetzentwurf zur privaten Altersvorsorge, weil das unübersichtliche Produktwirrwarr bestehen bleibt und weiterhin zu teure sowie renditeschwache Produkte verkauft werden können. Zwar begrüßt der Redner den öffentlich verwalteten Fonds und die stärkere Förderung kleiner Einkommen, doch der automatische Zugang mit Opt-out-Option fehlt, weshalb insbesondere Geringverdiener nicht erreicht werden. Da die Förderung allein als Anreiz nicht ausreicht, können die Grünen dem Gesetz nicht zustimmen. Deshalb fordert der Beitrag weiterhin einen Bürgerfonds mit automatischer Einbeziehung, damit alle Menschen Zugang zu einer guten und günstigen Altersvorsorge erhalten.
- 27. März 2026Beratung des Antrags der Abgeordneten Kay Gottschalk, Sebastian Münzenmaier, Hauke Finger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Preisexplosion im Gastronomiegewerbe verhindern – Arbeitsplätze sichern – Bürokratie abbauenDer Redner der Grünen kritisiert den AfD-Antrag zur Gastronomie, weil er auf falschen Annahmen beruhe und untauglich sei, um Tourismus und Gastronomie zu stärken. Er verweist auf Rekordzahlen im Tourismus und nennt die Forderung nach reduzierter Mehrwertsteuer auf Getränke eine Schnapsidee auf Kosten der Steuerzahler. Stattdessen lobt er Praxischecks als erfolgreiches Instrument zum Bürokratieabbau. Der Beitrag bemängelt, dass die AfD den Arbeitskräftemangel ignoriere und ausländische Fachkräfte ablehne, obwohl Deutschland ein Einwanderungsland sei. Deshalb sei die AfD der wahre Tourismusschreck, da sie Weltoffenheit und Gastfreundschaft ablehne.