Redebeitrag

Michael Brand

Fraktion
CDU/CSU
Datum
16. September 2025
Fundstelle
21. Wahlperiode · 23. Sitzung

Tagesordnungspunkt

hier: Einzelplan 17 Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Zusammenfassung

Michael Brand weist in seiner Rede zur Arbeit gegen Antiziganismus und für die Sinti und Roma die Behauptung zurück, der entsprechende Haushaltstitel sei gekürzt worden. Trotz des Drucks im Bundeshaushalt stehe der Betrag auch 2025 unverändert zur Verfügung, weil er lediglich an anderer Stelle abgesichert wurde. Der Redner kritisiert, dass die Kollegin Schauws etwas anderes behaupte, obwohl sie es besser wisse, und fordert, im Parlament nicht mit solchen Tricksereien zu arbeiten. Damit verteidigt er die Mittelausstattung gegen Vorwürfe der Kürzung und begründet die Umstellung mit der Absicherung an anderer Stelle, sodass der Betrag eins zu eins erhalten bleibt.

Weitere Themen: kultur · familie

Der vollständige Wortlaut steht im amtlichen Plenarprotokoll der 23. Sitzung (21. Wahlperiode).

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Quelle: Plenarprotokoll Deutscher Bundestag.

Hauptthema: Finanzen, Haushalt und Steuern

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