Redebeitrag
- Fraktion
- SPD
- Datum
- 27. Juni 2025
- Fundstelle
- 21. Wahlperiode · 15. Sitzung
Tagesordnungspunkt
Beratung des Antrags der Abgeordneten Simone Fischer, Dr. Janosch Dahmen, Linda Heitmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Priorität für Pflege – Jetzt Sofortmaßnahmen ergreifen
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Zusammenfassung
Die SPD-Abgeordnete Claudia Moll bewertet den Grünen-Antrag für Sofortmaßnahmen in der Pflege als inhaltlich teilweise nachvollziehbar, bemängelt jedoch, dass er Umsetzbarkeit und Finanzierung schuldig bleibt. Deshalb verweist sie auf die am 7. Juli startende Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Pflegereform, die innerhalb weniger Monate Lösungen für bessere Leistungen, häusliche Pflege und eine solidarisch finanzierte Pflegeversicherung erarbeiten soll. Zudem arbeitet das Bundesgesundheitsministerium an Gesetzentwürfen zu pflegerischen Kompetenzen, Pflegeassistenz und Berufseinstieg, damit das Parlament zügig gestalten kann. Ihr Beitrag begründet, dass komplexe Reformen nicht durch einfache Anträge zu retten seien, und plädiert dafür, Fundamente zu bauen statt Alarm zu schlagen.
Der vollständige Wortlaut steht im amtlichen Plenarprotokoll der 15. Sitzung (21. Wahlperiode).
Quelle: Plenarprotokoll Deutscher Bundestag.
Hauptthema: Gesundheit und Pflege
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Simone FischerGrüneSimone Fischer von den Grünen warnt, dass die soziale Pflegeversicherung vor der Zahlungsunfähigkeit steht und Pflegeanbieter in eine existenzielle Krise geraten, weil die Koalition nur auf Kommissionen und Prüfaufträge verweist, während Milliarden in andere Bereiche fließen. Deshalb fordert sie Sofortmaßnahmen: Die Finanzierungslücke müsse in den Bundeshaushalt statt zu Darlehen und dürfe nicht auf Beitragszahlende abgewälzt werden, damit die Versorgung nicht kollabiert. Zudem verlangt die Rednerin Schutz vor Insolvenzen, eine Lohnersatzleistung für pflegende Angehörige, die Einbindung von Betroffenen in die Reform und einen Zeitplan für ausstehende Pflegegesetze, indem Pflege endlich Priorität erhält.
Simone BorchardtCDUSimone Borchardt kritisiert den Pflegeantrag der Grünen als überflüssig, weil die unionsgeführte Regierung bereits zwei Gesetzentwürfe vorgelegt hat und die Pflegekommission tagt. Sie betont, dass ein Koalitionsvertrag keine abschließende Liste sei und Minister eigenständig handeln könnten. Deshalb fordert sie, Pflegebeiträge zu stabilisieren, Coronahilfen zu prüfen, Pflegequote und Regulierung zu überdenken, Refinanzierung zu beschleunigen und Dokumentationspflichten abzubauen. Ziel sei, Pflegekräfte zu entlasten, Angehörige zu unterstützen und die pflegerische Infrastruktur auszubauen, indem alle Akteure vernetzt werden. So will sie die Pflege nachhaltig stärken.- Nicole HessAfDDie AfD-Abgeordnete Nicole Hess kritisiert den Grünen-Antrag „Priorität für Pflege“ als substanzloses Alibiprogramm, weil er verspätet und ohne Konsequenz Forderungen aufstelle. Sie bemängelt, dass der nachträgliche Ersatz der Coronamehrkosten aus dem Bundeshaushalt nur Schadensbegrenzung sei, da die Grünen früher nicht widersprochen hätten. Zudem fehle beim Insolvenzschutz der Hinweis auf die Bürokratie als eigentlichen Brandbeschleuniger. Deshalb fordert der Beitrag die Zusammenlegung von Kranken- und Pflegeversicherung, die dauerhafte Finanzierung versicherungsfremder Leistungen aus dem Bundeshaushalt, echten Bürokratieabbau, Stärkung der häuslichen Pflege und Förderung privater Pflegezusatzversicherungen, damit Pflegekräfte entlastet und das System stabilisiert werden.
- Claudia MollSPDDie SPD-Abgeordnete Claudia Moll bewertet den Grünen-Antrag für Sofortmaßnahmen in der Pflege als inhaltlich teilweise nachvollziehbar, bemängelt jedoch, dass er Umsetzbarkeit und Finanzierung schuldig bleibt. Deshalb verweist sie auf die am 7. Juli startende Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Pflegereform, die innerhalb weniger Monate Lösungen für bessere Leistungen, häusliche Pflege und eine solidarisch finanzierte Pflegeversicherung erarbeiten soll. Zudem arbeitet das Bundesgesundheitsministerium an Gesetzentwürfen zu pflegerischen Kompetenzen, Pflegeassistenz und Berufseinstieg, damit das Parlament zügig gestalten kann. Ihr Beitrag begründet, dass komplexe Reformen nicht durch einfache Anträge zu retten seien, und plädiert dafür, Fundamente zu bauen statt Alarm zu schlagen.
- Evelyn SchötzLinkeEvelyn Schötz kritisiert in ihrer Rede die unzureichende Pflegepolitik der Regierung, weil über 5,6 Millionen Menschen auf pflegerische Unterstützung angewiesen sind, aber echte Lösungen fehlen. Deshalb fordert sie, Pflege als öffentliche Daseinsvorsorge zu organisieren und nicht als Geschäftsmodell, damit Gesundheit keine Ware wird. Zudem verlangt sie verbindliche Personalschlüssel, faire Löhne und bessere Ausbildungsbedingungen, damit die Qualität der Pflege gesichert wird und Pflegekräfte nicht bis zum Umfallen schuften. Leistungskürzungen wie eine Karenzzeit lehnt sie ab, weil damit auf Kosten der Schwächsten gespart würde. Stattdessen wirbt sie für eine solidarische Pflegeversicherung, in die alle einzahlen, um die finanziellen Lasten der Betroffenen zu verringern. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit eines Sofortprogramms mit dem fehlenden politischen Willen, während Milliarden für Rüstung ausgegeben werden.
- Anne JanssenCDUAnne Janssen dankt den Grünen für ihren Antrag, weil er die drängenden Probleme der Pflege ins Parlament holt. Die Rednerin beschreibt Personalmangel, steigende Kosten und Insolvenzgefahr als tägliche Realität. Sie verweist auf die Arbeit der Gesundheitsministerin: Eine Kommission tagt ab Juli, erste Ergebnisse sollen noch 2025 vorliegen, damit nicht bis 2027 gewartet werden muss. Entwürfe für Pflegekompetenz- und Pflegeassistenzgesetz sollen zügig folgen. Zudem betont sie pflegende Angehörige als größten Pflegedienst und die geplante Zusammenführung von Pflegezeit- und Familienpflegezeitgesetz. Janssen lädt die Grünen ein, gemeinsam Gesetze auf den Weg zu bringen, statt kurzfristige Pflaster aufzukleben.
- Joachim BlochAfDDer AfD-Abgeordnete Bloch kritisiert in seiner ersten Rede den Pflegenotstand als Teil eines umfassenden Notstands in Deutschland. Als Ursachen nennt er hohe körperliche und psychische Belastungen, einen zu geringen Personalschlüssel, kaum soziale Anerkennung, hohe Abbruchquoten in der Ausbildung, ein Milliardendefizit in der Pflegeversicherung, steigende Eigenanteile bei Heimkosten, schlechte Vergütung pflegender Angehöriger und die Ökonomisierung des Gesundheitswesens. Weil Pflegekräfte ins Ausland abwandern und die Zahl der Pflegebedürftigen in 30 Jahren um etwa 40 Prozent steigen wird, fordert er, die häusliche Pflege aufzuwerten, staatliche Hilfen auszuweiten und die Ökonomisierung der Einrichtungen zu stoppen, damit ein würdiges Pflegesystem entsteht. Er verweist auf Finanzierungsvergleiche zu Verteidigung und Schweden.
Emmi ZeulnerCDUDie Rednerin dankt den Grünen für ihren Antrag, der das wichtige Thema Pflege in den Bundestag bringt, und betont die Chance auf parteiübergreifende Lösungen. Sie distanziert sich vom Schlechtreden der Pflege und verweist auf Fortschritte seit 2013, etwa bei Ausbildungsvergütungen. In einer Zwischenfrage wird die Sorge vor Beitragssteigerungen und die Notwendigkeit von Steuergeldern zum Ausgleich von Pandemiekosten angesprochen. Die Rednerin teilt das Ziel, Beitragserhöhungen zu vermeiden, und fordert Kostenwahrheit sowie die Rückzahlung zweckentfremdeter Gelder. Sie verweist auf die Pflegekommission und die Einbindung der Kommunen, damit Pflege vor Ort organisiert werden kann.
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- 5. November 2026Alltagshilfen sichern statt Leistungen kürzen – Umwandlungsanspruch und Entlastungsbetrag erhaltenClaudia Moll verteidigt Verbesserungen am Pflegegesetzentwurf, weil Rentenbeiträge für pflegende Angehörige, Tariftreue und Zuschüsse zu Eigenanteilen erhalten bleiben und das Entlastungsbudget zu Beginn der Pflegebedürftigkeit nicht gekürzt wird. Kritisiert wird jedoch, dass die Verwendung der steigenden Budgets enger wird, was Versicherte und Beschäftigte verunsichert. Besonders die Verhinderungspflege für Familien mit schwerbehinderten Kindern müsse als eigene Leistung nutzbar bleiben, damit vertraute Ersatzpflege nicht aus dem Pflegegeld finanziert werden muss. Auch beim Sozialraumbudget fordert die Rednerin, bestehende Versorgungsstrukturen zu schützen und Einrichtungen ausreichend Zeit für die Umstellung zu geben, weil sonst vertraute Leistungen und Arbeitsplätze wegbrechen.
- 16. Oktober 2026a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Evelyn Schötz, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke Pflegeversicherung solidarisch und bedarfsgerecht ausrichten b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Evelyn Schötz, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke Keine Leistungskürzungen in der Pflege c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Simone Fischer, Dr. Janosch Dahmen, Dr. Paula Piechotta, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Nachhaltige Pflegereform – Die soziale Pflegeversicherung zukunftsfest machenClaudia Moll behandelt drei Anträge zur Pflegeversicherung und betont, dass alle drängende Probleme wie steigende Eigenanteile und Finanzdruck ansprechen, doch die Finanzierung und Umsetzung entscheidend seien. Die Vollversicherung der Linken kritisiert sie, weil die Kosten nicht verschwinden, sondern von der Versichertengemeinschaft getragen werden müssten, weshalb eine breitere Einnahmebasis kein Blankoscheck sein dürfe. Prävention und Digitalisierung der Grünen begrüßt sie, warnt aber, dass Prävention keine sichere Gegenfinanzierung sei. Leistungskürzungen lehnt sie ab, verweist auf verhinderte Verschlechterungen und fordert, bewährte Versorgungsstrukturen zu erhalten sowie die Länder stärker in die Pflicht zu nehmen, damit Pflegebedürftige entlastet werden.
- 15. Oktober 2026a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Nicole Hess, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Pflegeversicherung strukturell reformieren – Pflege finanzieren anstatt Familien belasten b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Unterstützung alter Menschen und Pflege zukunftssicher machen – Qualität sichern und bezahlbar gestaltenClaudia Moll kritisiert in ihrer Rede die Oppositionsanträge der AfD zur Pflegeversicherung, weil diese bessere Leistungen und eingefrorene Beiträge versprechen, ohne die Finanzierung zu klären. Die SPD-Politikerin bemängelt, dass die AfD die Kosten auf Kommunen abwälzt, obwohl deren Haushalte keine Spielräume bieten. Der Beitrag begründet, dass die Koalition bereits Kürzungen beim Pflegegeld und bei Zuschüssen zurückgenommen hat, aber weitere Reformen nötig sind, damit Pflegebedürftige und Angehörige verlässliche Unterstützung erhalten. Deshalb fordert Moll langfristige Einnahmesicherung und mehr Länderverantwortung bei Investitionskosten, um die Pflegekassen handlungsfähig zu halten und Beiträge nicht aus dem Ruder laufen zu lassen.
- 23. September 2026Befragung der BundesregierungClaudia Moll richtet eine Frage an Bundesminister Pistorius zum geplanten personellen Aufwuchs der Bundeswehr durch den neuen Wehrdienst. Sie weist darauf hin, dass Kasernen, Unterkünfte und Ausbildungseinrichtungen bereits heute vielerorts an ihre Kapazitätsgrenzen stoßen. Deshalb möchte die Abgeordnete wissen, welche konkreten Maßnahmen ergriffen werden, damit die für den Aufwuchs notwendige Infrastruktur rechtzeitig bereitgestellt wird. Der Beitrag begründet die Anfrage mit der Sorge, dass ohne ausreichende Vorbereitung die gesteigerten Personalziele nicht erreicht werden können. Kritisiert wird somit die mögliche Diskrepanz zwischen Personalplanung und vorhandener Infrastruktur, weil eine verzögerte Bereitstellung den Aufwuchs gefährden würde.
- 23. September 2026Befragung der BundesregierungClaudia Moll wendet sich an den neuen Bundesminister für Gesundheit und beglückwünscht ihn zu seinem Amtsantritt. Zahlreiche Zuschriften zur Pflegereform verdeutlichen eine Verunsicherung in Teilen der Bevölkerung, weshalb die SPD die Rücknahme der geplanten Einsparungen bei den Rentenversicherungsbeiträgen für pflegende Angehörige unterstützt, damit diese spürbar entlastet werden. Deshalb fragt die Abgeordnete, welche weiteren Akzente der Minister setzen will und welche Botschaft er für die Betroffenen und ihre Angehörigen hat. Zudem möchte sie wissen, wer in der Pflege mehr Verantwortung übernehmen muss, weil die Pflege insgesamt auf eine breitere finanzielle und gesellschaftliche Basis gestellt werden soll.
- 25. Juni 2026– Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „United Nations Interim Force in Lebanon“ (UNIFIL) – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der GeschäftsordnungClaudia Moll begründet die Verlängerung des UNIFIL-Mandats als Kompromiss zwischen der Fürsorgepflicht für die Soldatinnen und Soldaten und der Verantwortung gegenüber Partnern und Verbündeten. Der Einsatz ende so früh wie möglich, aber so spät wie nötig, damit der Abzug geordnet und im Einklang mit den Verbündeten erfolgt. Die SPD-Politikerin betont, dass die Bundeswehr seit 2006 einen wesentlichen Beitrag zum Schutz der Bevölkerung geleistet habe. Der Beitrag würdigt den professionellen Dienst der Soldatinnen und Soldaten und fordert einen gründlichen Rückzug, ohne Verbündete ohne deutsche Fähigkeiten zurückzulassen. Damit soll ein überhetzter Abzug vermieden und der Einsatz würdig beendet werden.
- 12. Juni 2026Vereinbarte Debatte: Der Veteranentag – In Anerkennung, Respekt und Dankbarkeit für den Einsatz unserer Veteraninnen und Veteranen für Frieden und FreiheitIn der vereinbarten Debatte zum Veteranentag würdigt Claudia Moll den Dienst der Veteraninnen und Veteranen für Frieden und Freiheit. Die Rednerin betont, dass Anerkennung sich nicht in Worten erschöpfen dürfe, sondern sich im Handeln zeigen müsse, indem der Staat Fürsorge übernimmt und die Gesellschaft Respekt entgegenbringt. Der Veteranentag mache diese Leistungen sichtbar und stärke das Bewusstsein, dass Sicherheit keine Selbstverständlichkeit sei. Weil viele Veteraninnen und Veteranen oft langfristig unter den Folgen ihres Einsatzes leiden, fordert sie, dass die Wertschätzung nicht auf einen einzelnen Tag beschränkt bleibt, damit niemand alleingelassen wird.
- 12. Juni 2026Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Wertschätzung sicherstellen, Kürzungen vermeiden – Die Pflege von Angehörigen darf nicht in die Armut führenClaudia Moll greift die Aktuelle Stunde zur Pflege von Angehörigen auf und betont, dass diese nicht in die Armut führen dürfe. Sie begründet, dass der Sozialstaat Menschen mit Lebensrisiken nicht allein lasse, weshalb die soziale Pflegeversicherung ein gesellschaftliches Versprechen sei. Angesichts steigender Pflegebedürftigkeit und sinkender Beitragszahler fordert die Rednerin, Finanzierungsfragen offen zu diskutieren, damit das System dauerhaft tragfähig bleibt. Zudem verlangt sie bessere Beratung, Entlastungsangebote und eine angemessene Alterssicherung für pflegende Angehörige, weil deren Arbeit sonst im Alter Nachteile bringe. Kritisiert wird, dass Forderungen ohne Finanzierungskonzept laut werden, sodass Reformen gemeinsam nötig seien.