Redebeitrag
Markus Walbrunn
- Fraktion
- afd
- Datum
- 23. Juli 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/87
gemeinsamer aufruf-12972
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert den Umgang mit einer beantragten persönlichen Erklärung und fordert deshalb die Einberufung des Ältestenrates, was jedoch von den anderen Fraktionen abgelehnt wird. Der Sitzungsleiter betont, die Information sei so weitergegeben worden, und regt an, künftig schriftlich vorzulegen, damit keine Missverständnisse entstehen; zudem verweist er auf eine mögliche Erklärung außerhalb der Tagesordnung. Anschließend wird ein nachgezogener Dringlichkeitsantrag zur Reduzierung der Steuerbelastung und Regionalisierung über einen Normenkontrollantrag in geänderter Fassung angenommen, wobei CSU und FREIE WÄHLER zustimmen, während die übrigen Fraktionen dagegen stimmen.
Kernaussagen
- Ältestenrat
- persönliche Erklärung
- Steuerbelastung
- Regionalisierung
- Normenkontrollantrag
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.




