Redebeitrag

Toni Schuberl
- Fraktion
- gru
- Datum
- 23. Juli 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/87
gemeinsamer aufruf-12972
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert den AfD-Abgeordneten Jurca wegen eines Gerichtsbeschlusses von 2018, wonach dieser in einer Diskothek zwei Frauen mit flacher Hand ins Gesicht geschlagen haben soll. Diese persönliche Anschuldigung wird vorgebracht, obwohl das Thema der Debatte steuerrechtliche Fragen sind. Deshalb interveniert der Vizepräsident und mahnt, zur Sache zu sprechen, indem er den Redner zur Ordnung ruft. Die Rede lenkt damit von den eigentlichen steuerrechtlichen Inhalten ab und zielt auf die persönliche Diskreditierung des politischen Gegners. Kritisiert wird mithin das Verhalten des Abgeordneten, nicht ein steuerrechtlicher Sachverhalt, weshalb die Debatte ihren eigentlichen Gegenstand verfehlt.
Kernaussagen
- Steuerrecht
- Gerichtsbeschluss
- Ordnungsruf
Zum selben Tagesordnungspunkt
Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.



