Redebeitrag

Michael Hofmann

Fraktion
cdu
Datum
23. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/87

gemeinsamer aufruf-12972

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt einen Berichtsantrag zur Erbschaft- und Schenkungsteuer, dem die CSU nur unter Bedingungen zustimmen will. Hofmann lehnt die Abschaffung der Steuer ab, weil Familien geschont, aber Leistung weitergegeben werden soll, damit der Wohlstand künftiger Generationen gesichert bleibt. Kritisiert wird, dass sensible Steuerdaten nur in geheimer Sitzung beraten werden dürfen, damit das Steuergeheimnis gewahrt bleibt. Deshalb fordert der Redner, Wirtschaftsbereiche, aggregierte Statistik und Evaluation zu streichen sowie einen Normenkontrollantrag statt einer Verfassungsbeschwerde zu stellen. Zudem wirft er der AfD Heuchelei beim Thema Transparenz vor.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.