Redebeitrag

Florian Köhler

Fraktion
afd
Datum
23. Juli 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/87

gemeinsamer aufruf-12972

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert, dass Politiker der AfD durch Wahlausschüsse von Wahlen ausgeschlossen werden, weil dies Land und Gesellschaft spalte. Als Beleg dient der Fall eines gewählten Bundestagsabgeordneten, der ohne Gerichtsverfahren und ohne begangene Straftat vom Wahlzettel gestrichen wurde, gestützt auf eine Empfehlung aus dem Innenministerium. Zudem wird ein ähnlicher Versuch im Landkreis Bamberg bei der eigenen Kandidatur genannt, indem die SPD im Wahlausschuss entsprechend agierte. Dieses Vorgehen wird deshalb als Willkür statt Demokratie bezeichnet. Der Vizepräsident ermahnt, zur Sache zu sprechen, wodurch der Beitrag thematisch abschweift.

Kernaussagen

Zum selben Tagesordnungspunkt

Quelle: Bayerischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.